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BPatG, Entscheidung vom 21.11.2012 - 9 W (pat) 395/06
BPatG 21. November 2012
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BPatG 11. Februar 2013

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    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 21.11.2012 - 9 W (pat) 395/06
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 9 W (pat) 395/06
    Entscheidungsdatum : 21. November 2012

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    9 W (pat) 395/06 An Verkündungs Statt zugestellt am: (Aktenzeichen) …

    BESCHLUSS

    In der Einspruchssache

    …

    BPatG 154 05.11 hat der 9. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. November 2012 unter Mitwirkung des Richters Dipl.-Ing. Reinhardt als Vorsitzendem sowie der Richter Dipl.-Ing. Bork, Paetzold und Dipl.-Ing. Univ. Nees

    beschlossen:

    Im Einvernehmen mit den Beteiligten wird in das schriftliche Verfahren übergegangen.

    Reinhardt Bork Paetzold Nees

    Ko