Tenor

BUNDESPATENTGERICHT

33 W (pat) 5/04

(Aktenzeichen)

BERICHTIGUNGS-BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

…

BPatG 152 08.05 betreffend die Marke 300 79 864 hier: Berichtigung

hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Oktober 2006 unter Mitwirkung …

beschlossen:

Der auf die mündliche Verhandlung vom 2. Mai 2006 ergangene Beschluss wird berichtigt wie folgt:

Auf Seite 6 im ersten Absatz wird im zweiten Satz zwischen die Worte "für" und "gegeben" ein "nicht" eingefügt.

Gründe

Es handelt sich um eine offenbare Unrichtigkeit gemäß § 80 Abs. 1 MarkenG. Sowohl aus dem Tenor als auch aus den Gründen ergibt sich, dass der Senat die Gefahr von Verwechslungen im vorliegenden Fall nicht für gegeben hält.

gez. Unterschriften