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BGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 5 StR 43/14
BGH 20. Februar 2014

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    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 5 StR 43/14
    Gericht : BGH
    Aktenzeichen : 5 StR 43/14
    Entscheidungsdatum : 20. Februar 2014
    Amtliche Quelle :

    Vollständiger Text


    in der Strafsache

    gegen

    wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.

    Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20. Februar 2014 beschlossen:

    Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 11. Oktober 2013 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

    Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

    Ergänzend bemerkt der Senat:

    Neue Feststellungen hinsichtlich der Schuldfähigkeit des Angeklagten waren nicht angezeigt, da die entsprechenden Feststellungen des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3. Dezember 2012 bestandskräftig waren.

    Unterschrift

    Basdorf Sander Schneider

    Dölp König