Tenor

BUNDESPATENTGERICHT

3 Ni 49/08 (EU)

(Aktenzeichen)

BESCHLUSS

In der Patentnichtigkeitssache

…

BPatG 152 08.05 …

betreffend das europäische Patent … (DE …)

hat der 3. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richterinnen Dipl.-Chem. Dr. Proksch-Ledig und Prietzel-Funk am 26. August 2010

beschlossen:

1. Der Rechtsstreit ist als nicht anhängig geworden anzusehen, § 269 Abs. 3 S. 1, 1. Alt. ZPO.

2. Der Streitwert wird auf 1.000.000,00 EUR festgesetzt.

Dr. Fuchs-Wissemann Richterin Prietzel-Funk ist Richterin Proksch-Ledig krank und kann daher hat Urlaub und kann nicht unterschreiben daher nicht unterschreiben Fuchs-Wissemann Fuchs Wissemann

Pr/prö