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BPatG, Entscheidung vom 28.03.2006 - 25 W (pat) 211/03
BPatG 20. März 2006
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BPatG 28. März 2006

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    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 28.03.2006 - 25 W (pat) 211/03
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 25 W (pat) 211/03
    Entscheidungsdatum : 28. März 2006

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    25 W (pat) 211/03 _____________________==

    (Aktenzeichen)

    BERICHTIGUNGSBESCHLUSS In der Beschwerdesache

    ...

    BPatG 152 08.05 betreffend die Marke 300 26 756 hat der 25. Senat am 28. März 2006 unter Mitwirkung ...

    beschlossen: Auf Antrag der Widersprechenden vom 23. März 2006 wird der Tenor der an Verkündungs Statt am 20. März 2006 zugestellten Entscheidung 25 W (pat) 211/03 gemäß § 80 Abs. 1 MarkenG dahingehend berichtigt, dass das Aktenzeichen der angegriffenen Marke auf Blatt 2 in der 3. und in der vorletzten Zeile jeweils richtigerweise "300 26 756" lautet.

    gez. Unterschriften