Doctrine
EinloggenRegistrierungEinloggenRegistrierung
BPatG, Entscheidung vom 11.06.2001 - 25 W (pat) 53/01
BPatG 26. April 2001
>
BPatG 11. Juni 2001
>
BPatG 2. August 2001

Stellen Sie eine Frage zur Entscheidung

Zusammenfassung durch Doctrine KI

Fachbeiträge • 0

    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 11.06.2001 - 25 W (pat) 53/01
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 25 W (pat) 53/01
    Entscheidungsdatum : 11. Juni 2001

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    25 W (pat) 53/01 (Aktenzeichen)

    BERICHTIGUNGS-BESCHLUSS

    In der Beschwerdesache

    …

    betreffend die Markenanmeldung 399 03 578.8

    hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 11. Juni 2001 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Kliems sowie der Richter Brandt und Engels

    BPatG 152 10.99 beschlossen:

    Der Beschluß vom 26. April 2001 wird wegen einer offenbaren Unrichtigkeit (§ 80 Abs 1 MarkenG) dahin berichtigt, daß die versehentlich unrichtige Wiedergabe der angemeldeten Marke auf Seite 2 durch die nachstehende - der Anmeldung entsprechende - Darstellung ersetzt wird, welche ersichtlich auch Gegenstand der Begründung war.

    Kliems Engels Brandt

    Pü