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BPatG, Entscheidung vom 17.07.2001 - 24 W (pat) 70/00
BPatG 29. Mai 2001
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BPatG 17. Juli 2001

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Zusammenfassung durch Doctrine KI

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    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 17.07.2001 - 24 W (pat) 70/00
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 24 W (pat) 70/00
    Entscheidungsdatum : 17. Juli 2001

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    24 W (pat) 70/00 (Aktenzeichen)

    BERICHTIGUNGS - BESCHLUSS

    In der Beschwerdesache

    …

    betreffend die IR-Marke 648 787

    hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Juli 2001 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Ströbele sowie des Richters Dr. Schmitt und der Richterin Werner

    BPatG 152 10.99 beschlossen:

    Der Beschluß vom 29. Mai 2001 wird gemäß § 80 Abs 1 MarkenG wegen offenbarer Unrichtigkeit in seiner Formel dahin geändert, daß das Datum des zweiten Beschlusses (Erinnerungsbeschluß) "3. Februar 2000" ersetzt wird durch die Angabe "3. März 2000". Die Formel auf Seite 2 lautet somit richtig:

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 3 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Juni 1998 und vom 3. März 2000 aufgehoben.

    Dr. Ströbele Werner Dr. Schmitt

    Bb