BPatG, Entscheidung vom 11.09.2000 - 30 W (pat) 87/99

BPatG 10. Januar 2000

BPatG 11. September 2000

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Über die Entscheidung

Zitat :	BPatG, Entscheidung vom 11.09.2000 - 30 W (pat) 87/99
Gericht :	BPatG
Aktenzeichen :	30 W (pat) 87/99
Entscheidungsdatum :	11. September 2000

Vollständiger Text

Tenor

BUNDESPATENTGERICHT

30 W (pat) 87/99 (Aktenzeichen)

BERICHTIGUNGS-BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

…

gegen

betreffend die Marke 396 15 893

BPatG 152 10.99 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. September 2000 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Buchetmann sowie der Richterin Schwarz-Angele und des Richters Schramm

beschlossen:

Der Beschluß vom 10. Januar 2000 wird im Tenor dahin berichtigt, daß der Widerspruch aus der Marke 1 186 623 zurückgewiesen wird.

Gründe

Ausweislich des Protokolls liegt ein offensichtliches Schreibversehen vor.

Dr. Buchetmann Schramm Schwarz-Angele