OLG Düsseldorf
13. Dezember 2007
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BGH
17. Juni 2008
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BGH
1. Juli 2008
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Über die Entscheidung
| Zitat : | BGH, Beschluss vom 01.07.2008 - VI ZR 5/08 |
|---|---|
| Gericht : | BGH |
| Aktenzeichen : | VI ZR 5/08 |
| Entscheidungsdatum : | 1. Juli 2008 |
| Amtliche Quelle : |
Vollständiger Text
Tenor
in dem Rechtsstreit
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 1. Juli 2008 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller und die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Stöhr
beschlossen:
Die Anhörungsrüge der Klägerin vom 26. Juni 2008 gegen den Senatsbeschluss vom 17. Juni 2008 wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Rügeverfahrens hat die Klägerin zu tragen.
Gründe
Die Gerichte sind nach Art. 103 Abs. 1 GG nur verpflichtet, das Vorbringen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss NJW 2005, 1432). Der Senat hat bei der Entscheidung über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde das mit der Anhörungsrüge der Klägerin wiederholte Vorbringen in vollem Umfang geprüft und für nicht durchgreifend erachtet.
Entgegen der Ansicht der Nichtzulassungsbeschwerde hat sich das Berufungsgericht auch mit der Auffassung des Privatgutachters Dr. I. befasst, wonach unter Berücksichtigung der Vorerkrankungen der Klägerin die durchgeführte Injektionstherapie kontraindiziert gewesen sei. Das Landgericht, auf dessen Feststellungen das Berufungsgericht Bezug genommen hat, hat den Sachverständigen Dr. Dr. V. ausdrücklich dazu befragt. Dieser hat auch unter Berücksichtigung der Krankenvorgeschichte und des infolge der Vorerkrankungen geschwächten Immunsystems der Klägerin eine Kontraindikation für die Spritzen-Therapie verneint.
Unterschrift
Müller Greiner Wellner
Pauge Stöhr
Vorinstanz
LG Wuppertal; 12.12.2006; 5 O 206/02 / OLG Düsseldorf; 13.12.2007; I-8 U 5/07 -
==VORINSTANZ__ / LG Wuppertal; 12.12.2006; 5 O 206/02 / OLG Düsseldorf; 13.12.2007; I-8 U 5/07