Doctrine
EinloggenRegistrierungEinloggenRegistrierung
BGH, Beschluss vom 29.10.2020 - IX ZR 93/20
BGH 30. April 2020
>
BGH 7. September 2020
>
BGH 29. Oktober 2020
>
BGH 17. Dezember 2020
>
BGH 3. Februar 2021

Stellen Sie eine Frage zur Entscheidung

Zusammenfassung durch Doctrine KI

Fachbeiträge • 0

    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BGH, Beschluss vom 29.10.2020 - IX ZR 93/20
    Gericht : BGH
    Aktenzeichen : IX ZR 93/20
    Entscheidungsdatum : 29. Oktober 2020
    Amtliche Quelle :

    Vollständiger Text

    Tenor

    in dem Rechtsstreit

    Tenor

    Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Grupp, die Richterinnen Lohmann, Möhring, die Richter Röhl und Dr. Schultz

    am 29. Oktober 2020 beschlossen:

    Die Gegenvorstellung des Klägers gegen den Senatsbeschluss vom 7. September 2020 wird zurückgewiesen.

    Gründe

    Soweit der Kläger sachliche Einwendungen gegen den Senatsbeschluss vom 7. September 2020 erhebt, ist seine als "Beschwerde" bezeichnete Eingabe als Gegenvorstellung auszulegen. Die Gegenvorstellung hat - ihre Zulässigkeit unterstellt - in der Sache keinen Erfolg. Das Vorbringen des Klägers greift gegenüber den im Beschluss vom 7. September 2020 mitgeteilten Gründen nicht durch.

    Unterschrift

    Grupp Lohmann Möhring

    Röhl Schultz

    Vorinstanz

    LG Karlsruhe; 17.08.2018; 8 O 227/17 / OLG Karlsruhe; 15.04.2020; 8 U 107/18