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14. Januar 2026
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30. Juni 2026
Verkündet am 30. Juni 2026

Fachbeiträge • 8

  • 1. Sozialhilfe und Pflicht zur Verwertung einer LebensversicherungEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 13. Mai 2013

  • 2. Lebensversicherungen gelten nicht automatisch als SchonvermögenEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 13. Mai 2013

  • 3. Arbeitslosengeld II: Eigentumswohnung mit 75 qm muss Anspruch nicht entgegenstehenEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 8. Mai 2013

  • 4. Grundsicherung für Arbeitsuchende - VermögensberücksichtigungEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 10. Mai 2013

  • 5. SGB II Leistungen und VermögensstammEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 13. Mai 2013

  • 6. BSG Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 196/11 REingeschränkter Zugriff
    Haufe Redaktion · https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht · 29. November 2012

  • 7. Zuständigkeitsfinder SchleswigEingeschränkter Zugriff
    www.schleswig-holstein.de · 5. Juli 2010

  • 8. Zuständigkeitsfinder SchleswigEingeschränkter Zugriff
    www.schleswig-holstein.de · 5. Juli 2010

Öffentliche Quellen • 21

  • 1. 19/3208 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/2856 - Überprüfung von Auslandsvermögen bei Antragstellern für Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
    Bundestag Drucksachen · 4. Juli 2018

  • 2. 19/7504 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz - StaFamG)
    Bundestag Drucksachen · 1. Februar 2019

  • 3. 19/18107 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)
    Bundestag Drucksachen · 24. März 2020

  • 4. 19/22126 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG)
    Bundestag Drucksachen · 8. September 2020

  • 5. 19/24034 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/22750, 19/23549, 19/23839 Nr. 6 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes b) zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Witt, Jürgen Pohl, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/23128 - Taschengeld für die in Heimen lebenden Bürger c) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/23113 - Rechentricks überwinden - Regelbedarfe sauber berechnen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Sven Lehmann, Anja Hajduk, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/23124 - Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren - Regelbedarfsermittlung reformieren
    Bundestag Drucksachen · 4. November 2020

  • 6. 19/22609 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 19/22126 - Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Jörg Schneider, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/17754 - Abschaffung des DRG-Systems im Krankenhaus und Einführung des Prospektiv-Regionalen-Pauschalensystems - PRP-System c) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/22185 - Krankenhäuser in der Fläche erhalten - Wirtschaftliche Basis sichern, Bundesländer angemessen beteiligen
    Bundestag Drucksachen · 16. September 2020

  • 7. 20/3873 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)
    Bundestag Drucksachen · 10. Oktober 2022

  • 8. 20/4360 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3873, 20/4226 - Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Norbert Kleinwächter, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/3943 - Aktivierende Grundsicherung statt bedingungslosem Grundeinkommen - Einführung von Bürgerarbeit c) zu dem Antrag der Abgeordneten Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/3901 - Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen - 150.000 Langzeitarbeitslose in Erwerbsarbeit bringen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/4053 - Regelsätze spürbar erhöhen - 200 Euro mehr gegen Inflation und Armut e) zu dem Antrag der Abgeordneten Jessica Tatti, Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/4055 - Sanktionen abschaffen - Keine Kürzungen am Existenzminimum vornehmen
    Bundestag Drucksachen · 9. November 2022