§ 67§ 69

Fachbeiträge • 0

    Öffentliche Quellen • 6

    • 1. 19/1881 - Beschlussempfehlung und Bericht: 1. zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen - Drucksache 18/8833 - Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015 - Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015 - 2. zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof - Drucksachen 18/10200, 19/899 Nr. 8 - Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2015) 3. zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof - Drucksachen 18/11990, 19/188 Nr. 10 - Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Band II
      Bundestag Drucksachen · 25. April 2018

    • 2. 18/12971 - Beschlussempfehlung und Bericht: 1. zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen - Drucksache 18/8833 - Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015 - Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015 - 2. zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof - Drucksachen 18/10200, 18/10444 Nr. 1.1 - Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2015) 3. zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof - Drucksachen 18/11990, 18/12443 Nr. 1.2 - Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Band II
      Bundestag Drucksachen · 29. Juni 2017

    • 3. 20/1411 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz)
      Bundestag Drucksachen · 13. April 2022

    • 4. 20/1768 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der der Bundesregierung - Drucksache 20/1411 - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/1502 - Regelsatz ehrlich berechnen - Sonderzahlungen reichen nicht aus c) zu dem Antrag der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/1504 - Kinder-Sofortzuschlag armutsfest ausgestalten
      Bundestag Drucksachen · 11. Mai 2022

    • 5. 20/9195 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8344- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze b) zu dem Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/6275 - Lebensleistung anerkennen - Vermögensfreibetrag bei Sozialhilfe und Bürgergeld angleichen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Jessica Tatti, Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/7642 - Schlechterstellung von Menschen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beenden
      Bundestag Drucksachen · 8. November 2023

    • 6. 20/8344 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
      Bundestag Drucksachen · 13. September 2023