(1) Als sonstige Leistungen zur Teilhabe können erbracht werden:
- 1.
- Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben, die von den Leistungen nach den §§ 14, 15, 15a, 16 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 64 des Neunten Buches nicht umfasst sind,
- 2.
- Leistungen zur onkologischen Nachsorge für Versicherte, Bezieher einer Rente und ihre jeweiligen Angehörigen sowie
- 3.
- Zuwendungen für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern.
(2) Die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 setzen voraus, dass die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Deutsche Rentenversicherung Bund kann im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Richtlinien erlassen, die insbesondere die Ziele sowie Art und Umfang der Leistungen näher ausführen.
Fachbeiträge • 0
Öffentliche Quellen • 21
- 1. 19/1789 - Kleine Anfrage: Rehabilitation als Beitrag zum Erhalt der BeschäftigungsfähigkeitBundestag Drucksachen · 19. April 2018
- 2. 18/13612 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 18/13504 - Umsetzung des PräventionsgesetzesBundestag Drucksachen · 21. September 2017
- 3. 19/2041 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/1789 - Rehabilitation als Beitrag zum Erhalt der BeschäftigungsfähigkeitBundestag Drucksachen · 8. Mai 2018
- 4. 18/10940 - Unterrichtung: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016Bundestag Drucksachen · 20. Januar 2017
- 5. 19/9150 - Unterrichtung: 14. Sportbericht der BundesregierungBundestag Drucksachen · 4. April 2019
- 6. 21/8279 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im GesundheitswesenBundestag Drucksachen · 30. September 2026
- 7. 19/7376 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zu Übergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen UnionBundestag Drucksachen · 28. Januar 2019
- 8. 19/23326 - Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/22600, 19/22602, 19/24535 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)Bundestag Drucksachen · 4. Dezember 2020