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20. Juli 2004
20. Juli 2004
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30. Juli 2011
30. Juli 2011
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20. September 2013
20. September 2013
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5. Januar 2026
5. Januar 2026
(1) Stadtumbaumaßnahmen in Stadt- und Ortsteilen, deren einheitliche und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen, können auch anstelle von oder ergänzend zu sonstigen Maßnahmen nach diesem Gesetzbuch nach den Vorschriften dieses Teils durchgeführt werden.
(2) Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen, namentlich für Wohnzwecke, besteht oder zu erwarten ist, oder wenn die allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung nicht erfüllt werden.
(3) Stadtumbaumaßnahmen dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Sie sollen insbesondere dazu beitragen, dass
- 1.
- die Siedlungsstruktur den Erfordernissen der Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft sowie den allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung angepasst wird,
- 2.
- die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die Umwelt verbessert werden,
- 3.
- innerstädtische Bereiche gestärkt werden,
- 4.
- nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen einer neuen Nutzung zugeführt werden,
- 5.
- einer anderen Nutzung nicht zuführbare bauliche Anlagen zurückgebaut werden,
- 6.
- brachliegende oder freigelegte Flächen einer nachhaltigen, insbesondere dem Klimaschutz und der Klimaanpassung dienenden städtebaulichen Entwicklung oder einer mit dieser verträglichen Zwischennutzung zugeführt werden,
- 7.
- innerstädtische Altbaubestände nachhaltig erhalten werden.
Fachbeiträge • 1
- 1. Klimaschutz im BaugesetzbuchEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 6. September 2011
Öffentliche Quellen • 11
- 1. 19/5131 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/4304 - Extremwetter, Klimafolgen und Klimaanpassung in DeutschlandBundestag Drucksachen · 18. Oktober 2018
- 2. 18/11988 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 18/11561 - Umgang der Bundesregierung mit dem WBGU-Gutachten "Der Umzug der Menschheit: Die transformative Kraft der Städte"Bundestag Drucksachen · 19. April 2017
- 3. 18/13456 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018 (26. Subventionsbericht)Bundestag Drucksachen · 28. August 2017
- 4. 19/15340 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2017 bis 2020 (27. Subventionsbericht)Bundestag Drucksachen · 13. November 2019
- 5. 19/10581 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/10299 - Gestaltung des urbanen Raums - Weißbuch StadtgrünBundestag Drucksachen · 3. Juni 2019
- 6. 19/21531 - Antrag: Klimaresilienz der Städte durch mehr Natur und Freiräume erhöhenBundestag Drucksachen · 7. August 2020
- 7. 19/32170 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2019 bis 2022 (28. Subventionsbericht)Bundestag Drucksachen · 25. August 2021
- 8. 20/7718 - Unterrichtung: Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenkenBundestag Drucksachen · 5. Juli 2023