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16. Dezember 2008
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10. Juni 2021
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31. Oktober 2025
Verkündet am 31. Oktober 2025

Öffentliche Quellen • 57

  • 1. 21/8827 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG) - Drucksache 21/8239 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 28. Oktober 2026

  • 2. 12/3711 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 12/2866 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
    Bundestag Drucksachen · 11. November 1992

  • 3. 13/3904 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 13/2440, 13/2764 - Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Sozialhilferechts zu dem Antrag der Abgeordneten Brigitte Lange, Klaus Kirschner, Rudolf Dreßler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 13/2442 - Reform des Sozialhilferechts zu dem Antrag der Abgeordneten Andrea Fischer (Berlin), Marieluise Beck (Bremen), Matthias Berninger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/2437 - Entlastung und Weiterentwicklung der Sozialhilfe zu dem Antrag der Gruppe der PDS - Drucksache 13/2438 - Sicherung der Aufgaben des Bundessozialhilfegesetzes bis zur Einführung einer bedarfsorientierten Grundsicherung zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Heidi Knake-Werner und der weiteren Abgeordneten der PDS - Drucksache 13/275 - Mehrbedarf der Sozialhilfe in den neuen Bundesländern
    Bundestag Drucksachen · 28. Februar 1996

  • 4. 14/1636 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Sanierung des Bundeshaushalts (Haushaltssanierungsgesetz - HSanG - )
    Bundestag Drucksachen · 17. September 1999

  • 5. 14/2016 - Beschlussempfehlung: zu dem GE der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen 14/1523 Entwurf eines Gesetzes zur Sanierung des Bundeshaushalts - Haushaltssanierungsgesetz (HSanG) -
    Bundestag Drucksachen · 9. November 1999

  • 6. 14/6344 - Beschlussempfehlung: 1. zu dem GE der BReg -14/5911- Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Wohnungsbaurechts 2. zu der Unterrichtung durch die BReg -14/6145- Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BBReg 3. zu dem GE der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5538- Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Wohnungsbaurechts 4. zu dem GE des Bundesrates -14/627- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes und anderer wohnungsrechtlicher Gesetze
    Bundestag Drucksachen · 20. Juni 2001

  • 7. 14/1523 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Sanierung des Bundeshaushalts - Haushaltssanierungsgesetz (HSanG)
    Bundestag Drucksachen · 31. August 1999

  • 8. 15/338 - Antwort: Realisierung einer bedarfsgerechten Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren von mindestens 20 %
    Bundestag Drucksachen · 17. Januar 2003