18. August 2006
1. April 2017
5. Januar 2026
(1) Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an.
(2) Der Arbeitgeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
Öffentliche Quellen • 174
- 1. 21/8407 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz - ResStG)Bundestag Drucksachen · 7. Oktober 2026
- 2. 8/3317 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über die Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz und über die Erhaltung von Ansprüchen bei Betriebsübergang (Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 6. November 1979
- 3. 10/55 - Fragen: Fragen für die Fragestunden der Sitzungen des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Mai 1983 am Donnerstag, dem 19. Mai 1983Bundestag Drucksachen · 13. Mai 1983
- 4. 10/2603 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über die Integration in den Europäischen GemeinschaftenBundestag Drucksachen · 11. Dezember 1984
- 5. 10/2461 - Antwort: Frauen im öffentlichen DienstBundestag Drucksachen · 26. November 1984
- 6. 10/156 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Gleichbehandlung von Männern und Frauen am ArbeitsplatzBundestag Drucksachen · 15. Juni 1983
- 7. 8/4259 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz und über die Erhaltung von Ansprüchen bei Betriebsübergang (Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz) - Drucksache 8/3317 -Bundestag Drucksachen · 19. Juni 1980
- 8. 10/1453 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Mai 1984 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 18. Mai 1984
Fachbeiträge • +500
- 1. Mündliche Kündigung im ArbeitsrechtEingeschränkter Zugriffwww.wirlitsch-arbeitsrecht.de · 10. November 2026
- 2. Fachkanzlei für Arbeitsrecht - KölnEingeschränkter ZugriffArnd Potratz · www.ra-potratz.de · 12. September 2012
- 3. NachtarbeitszuschlagEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 12. März 2025
- 4. Arbeitsrecht im Profisport - Sind Berufssportler, vor allem Fußballspieler, Arbeitnehmer im herkömmlichen Sinn oder Selbstständige?Eingeschränkter ZugriffArnd Potratz · www.ra-potratz.de · 31. Januar 2025
- 5. Das verkehrsrechtliche Mandat, Band 2: VerkehrszivilrechtEingeschränkter Zugriffhttps://www.anwaltverlag.de/blog/ · 1. Februar 2027
- 6. Neue Partnerschaft nach Trennung und Scheidung - eBroschüre (PDF)Eingeschränkter Zugriffhttps://www.anwaltverlag.de/blog/ · 6. August 2026
- 7. Generative KI in der Rechtsberatung - MängelexemplarEingeschränkter Zugriffhttps://www.anwaltverlag.de/blog/ · 14. Oktober 2025
- 8. Anwaltsgebühren im Sozialrecht - MängelexemplarEingeschränkter Zugriffhttps://www.anwaltverlag.de/blog/ · 18. November 2025