Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
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1. Januar 2011
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1. Januar 2016
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1. Januar 2017
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23. Januar 2026
23. Januar 2026
Pflegebedürftige, deren Pflegebedürftigkeit nach den Vorschriften des Siebten Kapitels in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt worden ist und bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 die Voraussetzungen auf Leistungen nach den Vorschriften des Siebten Kapitels vorliegen, werden ab dem 1. Januar 2017 ohne erneute Antragstellung und ohne erneute Begutachtung wie folgt in die Pflegegrade übergeleitet:
- 1.
- Pflegebedürftige mit Pflegestufe I in den Pflegegrad 2,
- 2.
- Pflegebedürftige mit Pflegestufe II in den Pflegegrad 3,
- 3.
- Pflegebedürftige mit Pflegestufe III in den Pflegegrad 4.
Fachbeiträge • 2
- 1. Arbeitslosenhilfe - Berechnung der HöheEingeschränkter ZugriffHans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 8. Mai 2013
- 2. Prothetik (mangelhafte) - Festsetzung SchadensersatzanspruchEingeschränkter ZugriffDr. Christian Gerd Kotz · www.ra-kotz.de · 6. April 2013
Öffentliche Quellen • 6
- 1. 15/2139 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Existenzgrundlagen (Existenzgrundlagengesetz - EGG)Bundestag Drucksachen · 3. Dezember 2003
- 2. 15/1523 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Existenzgrundlagen (Existenzgrundlagengesetz - EGG)Bundestag Drucksachen · 8. September 2003
- 3. 18/9984 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches SozialgesetzbuchBundestag Drucksachen · 17. Oktober 2016
- 4. 18/6284 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer VorschriftenBundestag Drucksachen · 8. Oktober 2015
- 5. 18/9954 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) - Drucksache 18/9522 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BundesregierungBundestag Drucksachen · 12. Oktober 2016
- 6. 19/6929 - Unterrichtung: Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des BundesteilhabegesetzesBundestag Drucksachen · 4. Januar 2019