Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
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1. August 2006
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1. Januar 2011
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1. Januar 2016
1. Januar 2016
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23. Januar 2026
23. Januar 2026
(1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für
- 1.
- Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
- 2.
- Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie
- 3.
- Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten
(2) Einer Person, die Sozialhilfe beansprucht (nachfragende Person), werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Absatz 1 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und Mitteln vollständig decken kann. In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das sie innerhalb eines Zeitraums von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist.
(3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.
Fußnote
(+++ § 31 Abs. 2 Satz 2: Zur Nichtanwendung vgl. § 27b Abs. 2 +++)
Fachbeiträge • 0
Öffentliche Quellen • 8
- 1. 19/12398 - Kleine Anfrage: Ausgaben für BabyerstausstattungBundestag Drucksachen · 15. August 2019
- 2. 19/12896 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/12398 - Ausgaben für BabyerstausstattungBundestag Drucksachen · 2. September 2019
- 3. 19/8566 - Antrag: Verlässliche und bedarfsgerechte Versorgung mit Sehhilfen in der gesetzlichen KrankenversicherungBundestag Drucksachen · 20. März 2019
- 4. 19/19093 - Kleine Anfrage: Kosten für Brillen bei Hartz IV und SozialhilfeBundestag Drucksachen · 12. Mai 2020
- 5. 19/22750 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des AsylbewerberleistungsgesetzesBundestag Drucksachen · 23. September 2020
- 6. 19/23636 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/23258 - Soziostrukturelle Merkmale von Menschen aus den Referenzgruppen zur Ermittlung der RegelbedarfeBundestag Drucksachen · 26. Oktober 2020
- 7. 19/19519 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/19093 - Kosten für Brillen bei Hartz IV und SozialhilfeBundestag Drucksachen · 27. Mai 2020
- 8. 19/31996 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. August 2021 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 13. August 2021