Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
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24. Oktober 2015
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1. August 2019
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26. November 2019
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29. Mai 2020
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27. Juni 2020
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31. Dezember 2022
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1. Juli 2023
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7. Januar 2026
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30. Juni 2026
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(1) Die Integration in den Arbeitsmarkt kann durch Maßnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung unterstützt werden. Diese Maßnahmen bauen in der Regel auf der allgemeinen Sprachförderung der Integrationskurse auf. Die berufsbezogene Deutschsprachförderung wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und durchgeführt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bedient sich zur Durchführung der Maßnahmen privater oder öffentlicher Träger.
(2) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einer Maßnahme der berufsbezogenen Deutschsprachförderung verpflichtet, wenn er Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und ihn der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 15a Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zur Teilnahme an der Maßnahme verpflichtet. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.
(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nähere Einzelheiten der berufsbezogenen Deutschsprachförderung, insbesondere die Grundstruktur, die Zielgruppen, die Dauer, die Lerninhalte und die Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der Auswahl und Zulassung der Kursträger sowie die Voraussetzungen und die Rahmenbedingungen für den Zugang und die ordnungsgemäße und erfolgreiche Teilnahme einschließlich ihrer Abschlusszertifikate und der Kostentragung, sowie die Datenverarbeitung nach § 88a Absatz 3 zu regeln.
Fachbeiträge • 11
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Öffentliche Quellen • 86
- 1. 18/13113 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juli 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 14. Juli 2017
- 2. 19/1740 - Unterrichtung: Berufsbildungsbericht 2018Bundestag Drucksachen · 19. April 2018
- 3. 18/13000 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)Bundestag Drucksachen · 11. August 2017
- 4. 19/4155 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/3855 - Integrationskurse und berufsbezogene DeutschsprachförderungBundestag Drucksachen · 5. September 2018
- 5. 19/5067 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/4342 - Integrationsmaßnahmen im BundeshaushaltBundestag Drucksachen · 17. Oktober 2018
- 6. 18/11969 - Unterrichtung: Berufsbildungsbericht 2017Bundestag Drucksachen · 12. April 2017
- 7. 19/3400 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)Bundestag Drucksachen · 10. August 2018
- 8. 18/10990 - Unterrichtung: Jahreswirtschaftsbericht 2017 der BundesregierungBundestag Drucksachen · 25. Januar 2017