24. Oktober 2015
1. August 2019
26. November 2019
29. Mai 2020
27. Juni 2020
31. Dezember 2022
1. Juli 2023
7. Januar 2026
30. Juni 2026
(1) Die Integration in den Arbeitsmarkt kann durch Maßnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung unterstützt werden. Diese Maßnahmen bauen in der Regel auf der allgemeinen Sprachförderung der Integrationskurse auf. Die berufsbezogene Deutschsprachförderung wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und durchgeführt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bedient sich zur Durchführung der Maßnahmen privater oder öffentlicher Träger.
(2) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einer Maßnahme der berufsbezogenen Deutschsprachförderung verpflichtet, wenn er Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und ihn der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 15a Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zur Teilnahme an der Maßnahme verpflichtet. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.
(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nähere Einzelheiten der berufsbezogenen Deutschsprachförderung, insbesondere die Grundstruktur, die Zielgruppen, die Dauer, die Lerninhalte und die Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der Auswahl und Zulassung der Kursträger sowie die Voraussetzungen und die Rahmenbedingungen für den Zugang und die ordnungsgemäße und erfolgreiche Teilnahme einschließlich ihrer Abschlusszertifikate und der Kostentragung, sowie die Datenverarbeitung nach § 88a Absatz 3 zu regeln.
Fachbeiträge • 11
- 1. § 8 AsylG: Übermittlung personenbezogener DatenEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Ugur Demirel · www.mandati.de · 19. Juni 2026
- 2. § 8 AsylG - Übermittlung personenbezogener DatenEingeschränkter ZugriffUgur Demirel · www.mandati.de · 19. Juni 2026
- 3. § 8 AsylG: Übermittlung personenbezogener DatenEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Ugur Demirel · www.mandati.de · 19. Juni 2026
- 4. Wachstumsinitiative praxisgerecht umsetzenEingeschränkter Zugriffwww.arbeitgeber.de · 30. September 2024
- 5. BAMF-Zulassung genügt: Erlass des FM Schleswig-Holstein schafft Klarheit zur Umsatzsteuerbefreiung von Integrations- und BerufssprachkursenEingeschränkter ZugriffRegina Ditter · www.schomerus.de · 19. August 2026
- 6. § 8 AsylG - Übermittlung personenbezogener DatenEingeschränkter ZugriffUgur Demirel · www.mandati.de · 19. Juni 2026
- 7. BAMF-Zulassung genügt: Erlass des FM Schleswig-Holstein schafft Klarheit zur Umsatzsteuerbefreiung von Integrations- und BerufssprachkursenEingeschränkter ZugriffRegina Ditter · www.schomerus.de · 19. August 2026
- 8. BAMF-Zulassung genügt: Erlass des FM Schleswig-Holstein schafft Klarheit zur Umsatzsteuerbefreiung von Integrations- und BerufssprachkursenEingeschränkter ZugriffRegina Ditter · www.schomerus.de · 19. August 2026
Öffentliche Quellen • 106
- 1. 18/8883 - Unterrichtung: Entwurf eines Integrationsgesetzes - Drucksache 18/8829 - Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des BundesratesBundestag Drucksachen · 22. Juni 2016
- 2. 18/8909 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/8041 - Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung b) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 18/8076 - Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/8077 - Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlastenBundestag Drucksachen · 22. Juni 2016
- 3. 18/7258 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 18/7043 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/7203 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 13. Januar 2016
- 4. 18/8020 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. März bis 1. April 2016 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. April 2016
- 5. 18/8829 - Gesetzentwurf: Entwurf eines IntegrationsgesetzesBundestag Drucksachen · 20. Juni 2016
- 6. 18/8825 - Unterrichtung: Bericht zum Anerkennungsgesetz 2016Bundestag Drucksachen · 15. Juni 2016
- 7. 18/9476 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. August 2016 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 26. August 2016
- 8. 18/8300 - Unterrichtung: Berufsbildungsbericht 2016Bundestag Drucksachen · 29. April 2016