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Version
1. Januar 2025
1. Januar 2025
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20. Januar 2026
20. Januar 2026
(1) Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber für jede Tätigkeit
- 1.
- die Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu beurteilen, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt ist oder sein kann, und
- 2.
- unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Beurteilung der Gefährdung nach Nummer 1 zu ermitteln, ob für eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind voraussichtlich
- a)
- keine Schutzmaßnahmen erforderlich sein werden,
- b)
- eine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 erforderlich sein wird oder
- c)
- eine Fortführung der Tätigkeit der Frau an diesem Arbeitsplatz nicht möglich sein wird.
(2) Sobald eine Frau dem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist oder stillt, hat der Arbeitgeber unverzüglich die nach Maßgabe der Gefährdungsbeurteilung nach Absatz 1 oder nach Maßgabe des § 13 erforderlichen Schutzmaßnahmen festzulegen. Zusätzlich hat der Arbeitgeber der Frau ein Gespräch über weitere Anpassungen ihrer Arbeitsbedingungen anzubieten.
(3) Der Arbeitgeber darf eine schwangere oder stillende Frau nur diejenigen Tätigkeiten ausüben lassen, für die er die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 getroffen hat.
Öffentliche Quellen • 19
- 1. 5/2341zu - Schriftlicher Bericht: über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verwirklichung der mehrjährigen Finanzplanung des Bundes, II. Teil - Finanzänderungsgesetz 1967 - - Drucksachen V/2149, V/2341 -Bundestag Drucksachen · 5. Dezember 1967
- 2. 4/3652zu - Schriftlicher Bericht: über den von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Mutterschutzgesetzes - Drucksache IV/562 - über den von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mutterschutzgesetzes und der Reichsversicherungsordnung - Drucksache IV/3125 (neu) -Bundestag Drucksachen · 23. Juni 1965
- 3. 8/2613 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines MutterschaftsurlaubsBundestag Drucksachen · 5. März 1979
- 4. 8/2797 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Mutterschaftsurlaubs - Drucksache 8/2613 -Bundestag Drucksachen · 1. Mai 1979
- 5. 10/2102 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Beschäftigungsförderungsgesetzes 1985 (BeschFG 1985)Bundestag Drucksachen · 11. Oktober 1984
- 6. 10/4148 - Beschlussempfehlung: 1. zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub (Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG) - Drucksache 10/3792 - 2. zu dem von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Elternurlaubsgesetz) - Drucksache 10/3806 -Bundestag Drucksachen · 7. November 1985
- 7. 10/4039 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub (Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG) - Drucksachen 10/3792, 10/3926 - hier: Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des BundesratesBundestag Drucksachen · 17. Oktober 1985
- 8. 10/3806 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Elternurlaubsgesetz)Bundestag Drucksachen · 10. September 1985
Fachbeiträge • 53
- 1. Kündigung einer SchwangerenEingeschränkter ZugriffArnd Potratz · www.ra-potratz.de · 3. Februar 2012
- 2. Kündigung Schwangerschaft 2026: Mutterschutz & RechteEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Ugur Demirel · www.mandati.de · 23. Juni 2026
- 3. Mutterschutz 2026: Rechte & FristenEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Ugur Demirel · www.mandati.de · 28. Juni 2026
- 4. Beschäftigungsverbot SchwangerschaftEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Ugur Demirel · www.mandati.de · 28. Juni 2026
- 5. Mutterschutz 2026: Alle Rechte schwangerer Arbeitnehmerinnen im ÜberblickEingeschränkter ZugriffUgur Demirel · www.mandati.de · 28. Juni 2026
- 6. Beschäftigungsverbot SchwangerschaftEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Ugur Demirel · www.mandati.de · 28. Juni 2026
- 7. Mutterschutz 2026: Alle Rechte schwangerer Arbeitnehmerinnen im ÜberblickEingeschränkter ZugriffUgur Demirel · www.mandati.de · 28. Juni 2026
- 8. BAG, Beschluss v. 13.08.2019Eingeschränkter Zugriffwww.nwb.de · 13. August 2019