Wer
- 1.
- Einrichtungen betreibt, in denen dem Fahr- und Zugbegleitpersonal oder sonstigem, mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrautem Eisenbahnpersonal die erforderlichen technischen Kenntnisse über Fahrzeuge oder über Strecken, die nur mit einer Sicherheitsgenehmigung betrieben werden dürfen, die erforderlichen Kenntnisse der Betriebsvorschriften und Betriebsverfahren, einschließlich der Signalgebung, der Zugsteuerung und Zugsicherung, sowie der für die betreffenden Strecken geltenden Notfallverfahren vermittelt werden,
- 2.
- Prüfungen für die Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins oder der Zusatzbescheinigung durchführt,
- 3.
- als Arzt oder Psychologe Tauglichkeitsuntersuchungen für die Erteilung, Aussetzung oder Entziehung des Triebfahrzeugführerscheins durchführt oder unter seiner Aufsicht durchführen lässt,
Öffentliche Quellen • 3
- 1. 21/8404 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im VerkehrsbereichBundestag Drucksachen · 7. Oktober 2026
- 2. 16/12587 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 8. April 2009
- 3. 16/13184 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/12587- Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 27. Mai 2009