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§ 6.26§ 6.28
  1. BinSchStrO

§ 6.27 BinSchStrO - Durchfahren der Wehre

1.
Das Durchfahren einer Wehröffnung ist verboten. Das Verbot, eine
Wehröffnung zu durchfahren, kann durch das Zeichen A.1 (Anlage 7)
angezeigt werden.
2.
Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur gestattet, wenn diese
links und rechts durch ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7)
gekennzeichnet ist.


Abweichend von Satz 1 kann bei einem Wehr mit Wehrsteg das
Durchfahren einer Wehröffnung auch durch das an dem Wehrsteg
über der Öffnung angebrachte Zeichen D.1 (Anlage 7) gestattet
werden.
3.
Ein einzeln fahrendes Fahrzeug oder ein Verband darf durch eine Wehröffnung nicht mit größerer Geschwindigkeit fahren, als zu seiner Steuerung erforderlich ist. Im Bereich eines Wehres muss die Maschine so bereitgehalten werden, dass das Fahrzeug oder der Verband jederzeit manövrierfähig ist.
4.
An ein geschlossenes Sicherheitstor und Hochwassersperrtor darf nur bis zu einem Abstand von 100,00 m herangefahren werden.
Weitere Inhalte
  • LAG Sachsen, Entscheidung vom 10.01.2023 - 2 TaBV 1/21
  • BAG, Urteil vom 24.01.2024 - 4 AZR 362/22
  • BGH, Urteil vom 24.05.2022 - XI ZR 237/21
  • VGH Hessen, Urteil vom 26.11.1968 - OS I 83/66
  • VG Münster, Urteil vom 09.10.2024 - 2 K 3097/22
  • § 43 HkRNDV - Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
  • § 12 ÖLG - Strafvorschriften
  • § 84 LuftPersV - Schleppberechtigung
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