§ 13§ 15

Fachbeiträge • 1

  • 1. Bundesrat stimmt dem Gesetz für dringliche Änderungen im Finanzmarkt- und Steuerbereich zuEingeschränkter Zugriff
    www.nexia.de · 24. Februar 2025

Öffentliche Quellen • 22

  • 1. 12/221 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie über strukturelle Anpassungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Haushaltsbegleitgesetz 1991 - HBeglG 1991)
    Bundestag Drucksachen · 11. März 1991

  • 2. 12/581 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 12/221 - und zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 12/401, 12/461 - Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie über strukturelle Anpassungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Haushaltsbegleitgesetz 1991 - HBeglG 1991) unter Berücksichtigung der Herauslösung der Artikel 5 und 6 (wohngeldrechtliche Vorschriften)
    Bundestag Drucksachen · 13. Mai 1991

  • 3. 12/8490 - Unterrichtung: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 1994 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung des Bundes 1992)
    Bundestag Drucksachen · 24. Oktober 1994

  • 4. 12/4748 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Bewältigung der finanziellen Erblasten im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands, zur langfristigen Sicherung des Aufbaus in den neuen Ländern, zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs und zur Entlastung der öffentlichen Haushalte (Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms - FKPG)
    Bundestag Drucksachen · 20. April 1993

  • 5. 12/4801 - Beschlussempfehlung und Bericht: 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. - Drucksache 12/4401 - und 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 12/4748 - Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Bewältigung der finanziellen Erblasten im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands, zur langfristigen Sicherung des Aufbaus in den neuen Ländern, zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs und zur Entlastung der öffentlichen Haushalte (Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms - FKPG) 3. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 12/4750 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs 4. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 12/4751 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Fonds "Deutsche Einheit"
    Bundestag Drucksachen · 18. Mai 1993

  • 6. 13/901 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 1996
    Bundestag Drucksachen · 27. März 1995

  • 7. 13/1150 - Unterrichtung: Tätigkeitsbericht 1993 und 1994 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz - 15. Tätigkeitsbericht - gemäß § 26 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes
    Bundestag Drucksachen · 18. April 1995

  • 8. 13/203 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern
    Bundestag Drucksachen · 12. Januar 1995