(1) Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung beginnt mit dem Tage, an dem die Meldung des Versicherten nach § 11 Abs. 1 eingeht, beim Fehlen einer Meldung mit dem Tage des Bescheides, durch den die Künstlersozialkasse die Versicherungspflicht feststellt. Sie beginnt frühestens mit dem Tage, an dem die Voraussetzungen für die Versicherung erfüllt sind. Ist der selbständige Künstler oder Publizist in dem Zeitpunkt, in dem nach Satz 1 die Versicherungspflicht beginnen würde, arbeitsunfähig, beginnt die Versicherungspflicht an dem auf das Ende der Arbeitsunfähigkeit folgenden Tage.
(1a) (weggefallen)
(2) Tritt nach § 4 Nr. 1 oder 3 bis 7 oder nach § 5 Versicherungsfreiheit ein, ist § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe anzuwenden, daß der Bescheid über die Versicherungspflicht vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse an aufzuheben ist. Im übrigen ist der Bescheid über die Versicherungspflicht bei Änderung der Verhältnisse nur mit Wirkung vom Ersten des Monats an aufzuheben, der auf den Monat folgt, in dem die Künstlersozialkasse von der Änderung Kenntnis erhält; § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt.
Öffentliche Quellen • 10
- 1. 8/4050 - Änderungsantrag: zur zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG -) - Drucksachen 8/3172, 8/4006 -Bundestag Drucksachen · 21. Mai 1980
- 2. 10/1452 - Fragen: Fragen für die Fragestunde der Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 25. Mai 1984Bundestag Drucksachen · 18. Mai 1984
- 3. 11/1158 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 11/862, 11/1006 - Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Sicherung der KünstlersozialversicherungBundestag Drucksachen · 11. November 1987
- 4. 11/2964 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des KünstlersozialversicherungsgesetzesBundestag Drucksachen · 26. September 1988
- 5. 14/5066 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer GesetzeBundestag Drucksachen · 12. Januar 2001
- 6. 14/1245 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreform 2000)Bundestag Drucksachen · 23. Juni 1999
- 7. Entscheidungen (ab 2018)www.bsg.bund.de
- 8. Entscheidungen (ab 2018)www.bsg.bund.de
Fachbeiträge • 4
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- 4. KSK (Künstlersozialkasse) & Nebeneinkünfte versicherter KünstlerEingeschränkter ZugriffRechtsanwaeltin Romy Graske · https://romygraske.de/category/rechtsblog/ · 15. Juli 2024