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31. Dezember 2005
31. Dezember 2005
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1. Januar 2006
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1. März 2007
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8. Dezember 2007
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9. April 2009
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28. Januar 2026
28. Januar 2026
(1) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Vorschriftzeichen nach Anlage 2 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen.
(2) Vorschriftzeichen stehen vorbehaltlich des Satzes 2 dort, wo oder von wo an die Anordnung zu befolgen ist. Soweit die Zeichen aus Gründen der Leichtigkeit oder der Sicherheit des Verkehrs in einer bestimmten Entfernung zum Beginn der Befolgungspflicht stehen, ist die Entfernung zu dem maßgeblichen Ort auf einem Zusatzzeichen angegeben. Andere Zusatzzeichen enthalten nur allgemeine Beschränkungen der Gebote oder Verbote oder allgemeine Ausnahmen von ihnen. Die besonderen Zusatzzeichen zu den Zeichen 283, 286, 277, 290.1 und 290.2 können etwas anderes bestimmen, zum Beispiel den Geltungsbereich erweitern.
Öffentliche Quellen • 142
- 1. 4/2273 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den zivilen ErsatzdienstBundestag Drucksachen · 26. Mai 1964
- 2. 4/3241 - Schriftlicher Bericht: über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den zivilen Ersatzdienst - Drucksache IV/2273 -Bundestag Drucksachen · 25. März 1965
- 3. 4/3027 - Schriftlicher Bericht: über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den zivilen Ersatzdienst - Drucksache IV/2273 -Bundestag Drucksachen · 28. Januar 1965
- 4. 5/1319 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (EGOWiG)Bundestag Drucksachen · 20. Januar 1967
- 5. 6/2868 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG)Bundestag Drucksachen · 30. November 1971
- 6. 7/2245 - Antrag: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation - Drucksache 7/1237 -Bundestag Drucksachen · 12. Juni 1974
- 7. 6/3742 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über die Angleichung der Leistungen zur RehabilitationBundestag Drucksachen · 28. August 1972
- 8. 7/1237 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über die Angleichung der Leistungen zur RehabilitationBundestag Drucksachen · 9. November 1973
Fachbeiträge • 470
- 1. Kaskoregress nach Brückenunfall: Höhenverbot als SchutzgesetzEingeschränkter ZugriffKonstantinos Maderas · www.winfort.de · 13. August 2026
- 2. Paralleles Rechtsabbiegen: kein Vorrang der äußeren Spur (BGH VI ZR 75Eingeschränkter ZugriffKonstantinos Maderas · www.winfort.de · 13. August 2026
- 3. Richtungspfeile auf der Fahrbahn: Gebot statt Empfehlung (BGH VI ZR 161Eingeschränkter ZugriffKonstantinos Maderas · www.winfort.de · 13. August 2026
- 4. Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße: BGH zum AnscheinsbeweisEingeschränkter ZugriffKonstantinos Maderas · www.winfort.de · 13. August 2026
- 5. Mangelnde "präsente Kenntnis der Straßenverkehrsvorschriften" kann zum Wegfall des Fahrverbots führenEingeschränkter Zugriffwww.kanzlei-hersbruck.de · 1. Juni 2017
- 6. Voigt regelt. — Vorfahrt durch Wartelinie nicht geändert (AG Frankfurt am Main, Urteil vom 08.10.2015Eingeschränkter ZugriffKanzlei Voigt · www.kanzlei-voigt.de · 17. Februar 2017
- 7. Durchfahrtverbot nur für LKW?Eingeschränkter ZugriffRoman Kasten · www.kanzlei-voigt.de · 27. Mai 2021
- 8. Unfall mit der Polizei an der RettungsgasseEingeschränkter ZugriffKanzlei Voigt · www.kanzlei-voigt.de · 4. Mai 2016