1. September 2008
31. Dezember 2024
(1) Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.
(2) Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann auch der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Der Schadensersatzanspruch kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Urheber, Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben (§ 70), Lichtbildner (§ 72) und ausübende Künstler (§ 73) können auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine Entschädigung in Geld verlangen, wenn und soweit dies der Billigkeit entspricht.
Öffentliche Quellen • 51
- 1. Verhandlungstermin am 22. Februar 2018, 10.00 Uhr, in Sachen I ZR 140/15 (Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen)BGH Pressemitteilungen · 9. Januar 2018
- 2. Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem MuseumBGH Pressemitteilungen · 21. Februar 2019
- 3. Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier KunstwerkeBGH Pressemitteilungen · 20. Dezember 2018
- 4. Urheberrechtlichen Schutz einer literarischer FigurenBGH Pressemitteilungen · 18. Juli 2013
- 5. Vorschau für die nächsten Monate des Jahres 2013BGH Pressemitteilungen · 14. Juni 2013
- 6. Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer RomanfigurBGH Pressemitteilungen · 19. November 2015
- 7. Terminhinweis in Sachen I ZR 121/08 für den 18. März 2010BGH Pressemitteilungen · 3. März 2010
- 8. Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2008BGH Pressemitteilungen · 23. Januar 2008
Fachbeiträge • +500
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