29. Juli 2017
1. Januar 2024
5. Januar 2026
28. Juli 2026
(1) Für die Veröffentlichung des Inhalts der Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 und der nach § 19 Absatz 2 auszulegenden Unterlagen im Internet richten Bund und Länder zentrale Internetportale ein. Die Veröffentlichung erfolgt im zentralen Internetportal des Bundes, wenn die Zulassungsbehörde eine Bundesbehörde ist. Für den Aufbau und Betrieb des zentralen Internetportals des Bundes ist das Umweltbundesamt zuständig.
(2) Die zuständige Behörde veröffentlicht den Inhalt der Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 und die in § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Unterlagen über das einschlägige zentrale Internetportal.
(3) Der Inhalt der zentralen Internetportale kann auch für die Zwecke der Berichterstattung nach § 73 verwendet werden.
(4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Folgendes zu regeln:
- 1.
- die Art und Weise der Veröffentlichung nach den Absätzen 1 und 2 sowie
- 2.
- die Dauer der Speicherung der Unterlagen.
(5) Alle in das zentrale Internetportal einzustellenden Unterlagen sind elektronisch vorzulegen.
Fachbeiträge • 2
- 1. Kümmerlein - Michael NeupertEingeschränkter ZugriffMake It Simple · www.kuemmerlein.de · 26. März 2025
- 2. Thyssengas plant Wasserstoffleitung zwischen Voerde und DuisburgEingeschränkter Zugriffwww.rvr.ruhr · 23. Januar 2026
Öffentliche Quellen • 42
- 1. 11/5532 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 11/3919 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE GRÜNEN - Drucksache 11/1844 - Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Gesetz) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hartenstein, Schäfer (Offenburg), Adler, Bachmaier, Bernrath, Blunck, Dr. Böhme (Unna), Conrad, Conradi, Fischer (Homburg), Dr. Hauchler, Dr. Hauff, Ibrügger, Jansen, Dr. Jens, Kiehm, Koltzsch, Kretkowski, Lennartz, Dr. Martiny, Menzel, Müller (Düsseldorf), Müller (Pleisweiler), Müntefering, Reimann, Reuter, Schanz, Dr. Schöfberger, Schütz, Dr. Soell, Stahl (Kempen), Tietjen, Traupe, Waltemathe, Weiermann, Dr. Vogel und der Fraktion der SPD - Drucksache 11/1902 - UmweltverträglichkeitsprüfungBundestag Drucksachen · 7. November 1989
- 2. 11/5664 - Entschließungsantrag: zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 11/3919, 11/5532 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)Bundestag Drucksachen · 14. November 1989
- 3. 11/3919 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)Bundestag Drucksachen · 26. Januar 1989
- 4. 11/8410 - Antwort: Bodenschutz I Handlungsbedarf und Vollzugsdefizite in der Bodenschutzpolitik der BundesregierungBundestag Drucksachen · 7. November 1990
- 5. 11/5686 - Entschließungsantrag: zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 11/3919, 11/5532 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)Bundestag Drucksachen · 15. November 1989
- 6. 12/1225 - Große Anfrage: Die EG-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beschleunigung von GenehmigungsverfahrenBundestag Drucksachen · 27. September 1991
- 7. 12/584 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Ergebnisse des Planspiels zu den Entwürfen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift nach § 20 UVPG und der Novelle zur Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesBundestag Drucksachen · 13. Mai 1991
- 8. 12/2608 - Antwort: Die EG-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beschleunigung von GenehmigungsverfahrenBundestag Drucksachen · 18. Mai 1992