(1) Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind
- 1.
- Anlagen
- a)
- Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,
- b)
- Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche Einrichtungen oder
- c)
- Software und IT-Dienste,
- 2.
- (weggefallen)
- 3.
- Versorgungsgradein Wert, mittels dessen der Beitrag einer Anlage oder Teilen davon im jeweiligen Sektor zur Versorgung der Allgemeinheit mit einer kritischen Dienstleistung bestimmt wird,
- 4.
- Schwellenwertein Wert, bei dessen Erreichen oder dessen Überschreitung der Versorgungsgrad einer Anlage oder Teilen davon als bedeutend im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes anzusehen ist.
(2) Einer Anlage sind alle vorgesehenen Anlagenteile und Verfahrensschritte zuzurechnen, die zum Betrieb notwendig sind, sowie Nebeneinrichtungen, die mit den Anlagenteilen und Verfahrensschritten in einem betriebstechnischen Zusammenhang stehen und die für die Erbringung einer kritischen Dienstleistung notwendig sind. Mehrere Anlagen derselben Kategorie, die durch einen betriebstechnischen Zusammenhang verbunden sind, gelten als gemeinsame Anlage, wenn sie gemeinsam zur Erbringung derselben kritischen Dienstleistung notwendig sind. Betreiben zwei oder mehr Personen gemeinsam eine Anlage, so ist jeder für die Erfüllung der Pflichten als Betreiber verantwortlich.
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Öffentliche Quellen • 12
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- 2. 19/20965 - Antwort: auf die Kleine Anfrage -Drucksache 19/19967 - Sicherheit der Wasserversorgung in DeutschlandBundestag Drucksachen · 10. Juli 2020
- 3. 19/26827 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der WasserrahmenrichtlinieBundestag Drucksachen · 19. Februar 2021
- 4. 20/370 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2020Bundestag Drucksachen · 6. Januar 2022
- 5. 20/6865 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Mai 2023 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 19. Mai 2023
- 6. 20/13184 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 2. Oktober 2024
- 7. 20/7022 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6660 - Beteiligung des chinesischen Staatsunternehmens COSCO an der Container Terminal Tollerort GmbH, einer Tochter der Hamburger Hafen Logistik AGBundestag Drucksachen · 25. Mai 2023
- 8. 20/6782 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Mai 2023 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 12. Mai 2023