5. Dezember 2023
29. Juli 2026
6. November 2026
(1) Neue Fahrzeuge dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn sie abgenommen worden sind (§ 3 Absatz 2). Bei vollautomatisierten Fahrfunktionen gemäß § 46 ist im Rahmen der Abnahme nachzuweisen, dass mindestens die gleiche Sicherheit gemäß § 2 Absatz 2 gewährleistet ist.
(2) Die Fahrzeuge sind planmäßig wiederkehrend zu untersuchen.
(3) Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung nach Absatz 2 haben sich nach Zustand und Umfang der Nutzung der Eisenbahnfahrzeuge zu richten. Soweit für die Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen keine Instandhaltungsstellen-Bescheinigung erforderlich ist oder die für die Instandhaltung zuständige Stelle keine anderweitigen Vorgaben für die Instandhaltung getroffen hat, soll eine Untersuchung mindestens alle sechs Jahre durchgeführt werden. Die Frist zwischen zwei aufeinanderfolgenden Untersuchungen darf in diesen Fällen mehrmals bis zu einem Jahr auf höchstens acht Jahre verlängert werden, wenn festgestellt ist, dass der Zustand des Fahrzeugs dies zulässt.
(4) Über die Untersuchungen der Fahrzeuge sind Nachweise zu führen.
Öffentliche Quellen • 13
- 1. 11/861 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. September 1987 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 25. September 1987
- 2. 11/6755 - Antwort: Einsatz der DB-Nahverkehrswagen "Silberlinge" in RegionalschnellbahnenBundestag Drucksachen · 20. März 1990
- 3. 13/2238 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. August 1995 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. September 1995
- 4. 13/8838 - Antwort: Zulassungsverfahren für Güterwagen beim EisenbahnbundesamtBundestag Drucksachen · 27. Oktober 1997
- 5. 14/6929 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 20. September 2001
- 6. 15/3280 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 10. Juni 2004
- 7. 16/10460 - Unterrichtung: Tätigkeitsberichte 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen gemäß § 14 b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht 2006Bundestag Drucksachen · 26. September 2008
- 8. 17/1706 - Antwort: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Deutschen BahnBundestag Drucksachen · 12. Mai 2010
Fachbeiträge • 2
- 1. November 2026) – Koch & NeumannEingeschränkter ZugriffAndreas Neumann · www.kochneumann.de · 17. November 2026
- 2. Wartungskosten von Zügen – BFH bleibt bei restriktiver LinieEingeschränkter ZugriffAutor*In Dieses Artikels: · www.bbt-kanzlei.de · 15. August 2025