DoctrineDoctrine
§ 20§ 20b
  1. ArbSchG
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5. November 2008
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6. Januar 2026

(1) Nach den Bestimmungen dieses Abschnitts entwickeln Bund, Länder und Unfallversicherungsträger im Interesse eines wirksamen Arbeitsschutzes eine gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie und gewährleisten ihre Umsetzung und Fortschreibung. Mit der Wahrnehmung der ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit tragen Bund, Länder und Unfallversicherungsträger dazu bei, die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie zu erreichen.

(2) Die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie umfasst

1.
die Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele,
2.
die Festlegung vorrangiger Handlungsfelder und von Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen,
3.
die Evaluierung der Arbeitsschutzziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme mit geeigneten Kennziffern,
4.
die Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe,
5.
die Herstellung eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriften- und Regelwerks.
Verkündet am 6. Januar 2026

Fachbeiträge • 1

  • 1. Neuer Arbeitsschutzstandard des BMAS während der Corona-PandemieEingeschränkter Zugriff
    www.kunzrechtsanwaelte.de · 17. April 2020

Öffentliche Quellen • 19

  • 1. 16/9154 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG)
    Bundestag Drucksachen · 8. Mai 2008
  • 2. 17/428 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2006 über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz
    Bundestag Drucksachen · 13. Januar 2010
  • 3. 17/3308 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Oktober 2010 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 15. Oktober 2010
  • 4. 16/13860 - Bericht: Technikfolgenabschätzung (TA) Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz
    Bundestag Drucksachen · 30. Juli 2009
  • 5. 17/4300 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2009
    Bundestag Drucksachen · 16. Dezember 2010
  • 6. 17/10229 - Antwort: Aufsichtstätigkeit beim Arbeitsschutz
    Bundestag Drucksachen · 3. Juli 2012
  • 7. 17/14184 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/13080 - Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/13401 - Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention c) zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Bas, Angelika Graf (Rosenheim), Dr. Marlies Volkmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/9059 - Kinder- und Jugendgesundheit: Ungleichheiten beseitigen - Versorgungslücke schließen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Edgar Franke, Christine Lambrecht, Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/12213 - Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen unter Strafe stellen
    Bundestag Drucksachen · 26. Juni 2013
  • 8. 17/13080 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention
    Bundestag Drucksachen · 16. April 2013