Doctrine
  • 7 Tage kostenlos testen
  • Keine Kreditkarte nötig
  • Unverbindlich
Kostenlos registrierenAnmelden
§ 55§ 57
  1. OffshoreBergV

§ 56 OffshoreBergV - Melde- und Schutzsysteme

(1) Der Unternehmer hat jede Plattform mit einem akustischen Warnsystem auszustatten, mit dem die Beschäftigten bei Gefahr gewarnt und erforderlichenfalls zum sofortigen Verlassen der Plattform aufgefordert werden können. In Räumen und Bereichen, in denen die Beschäftigten lauten Geräuschen ausgesetzt sind, muss zusätzlich eine optische Warnung gewährleistet sein. Wird auf einer nicht mit Personen besetzten Plattform nur vorübergehend gearbeitet, so sind die Sätze 1 und 2 nur für die Dauer der Arbeiten anzuwenden, wenn eine schnelle und zuverlässige Warnung der Beschäftigten ohne technische Hilfsmittel nicht gewährleistet ist.

(2) Der Unternehmer hat solche Melde- und Schutzsysteme für Brände sowie Brandbekämpfungs- und Alarmsysteme einzubauen, die den Gefahren angemessen sind. Hierzu können insbesondere gehören:

1.
Brandmeldesysteme,
2.
Feueralarmanlagen,
3.
Feuerlöschleitungen,
4.
Feuerwehrhydranten und -schläuche,
5.
Wasserflutsysteme und Wasserstrahlrohre,
6.
automatische Sprinklersysteme,
7.
Gaslöschsysteme,
8.
Schaumlöschsysteme,
9.
tragbare Feuerlöscher,
10.
Feuerwehrausrüstung und
11.
Brandschutzwände zur Abtrennung brandgefährdeter Bereiche.
Die mit den Melde- und Schutzsystemen zusammenhängenden Notsysteme sind getrennt anzuordnen oder auf besondere Art soweit wie möglich vor Unfalleinflüssen zu schützen. Erforderlichenfalls sind diese Notsysteme so auszulegen, dass sie auch bei Ausfall eines Systems oder eines Teils des Systems weiterhin funktionieren.

(3) Fernbedienungseinrichtungen nach § 13 Absatz 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung müssen über im Notfall einsatzbereite Kontrollstationen an geeigneten Stellen, erforderlichenfalls auch an sicheren Sammelpunkten und an Ablegestationen verfügen. Mit einer Fernbedienungseinrichtung oder mit vergleichbaren Sicherheitseinrichtungen müssen zusätzlich zu den Geräten und Anlagen nach § 13 Absatz 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung mindestens folgende Systeme ausgestattet sein:

1.
Belüftungssysteme,
2.
Systeme für die Notabschaltung von Geräten, die eine Zündung auslösen können,
3.
Systeme zum Verhindern des Auslaufens brennbarer Flüssigkeiten oder des Entweichens von Gasen und
4.
Brandschutzsysteme.

Fußnote

(+++ Kapitel 2 (§§ 40 bis 67): Zur Anwendung vgl. § 69 Abs. 2 +++)

Weitere Inhalte
  • LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.02.2026 - L 11 KA 11/23
  • VG München, Urteil vom 07.10.2021 - M 1 K 18/3004
  • OLG Köln, Urteil vom 21.10.1993 - 5 U 102/92
  • LG Ansbach, Endurteil vom 11.09.2024 - 3 O 571/23
  • BVerfG, Kammerbeschluss vom 22.12.2022 - 1 BvR 2681/20
  • VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 08.02.2023 - 5 K 3479/20
  • LG Frankfurt/Main, Urteil vom 07.11.2024 - 24 O 93/24
  • § 96 FamFG - Vollstreckung in Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz und in Wohnungszuweisungssachen
  • § VersorgAusglUmrFaktorBek 2016
  • § 7 StrVerkSiV - Erteilung der Erlaubnis für Fahrten mit Nutzfahrzeugen
Doctrine
Europas Legal AI Plattform
linkedinXfacebookyoutubeinstgram
Forseti SAS - USt-IdNr. FR41820867877 - Alle Rechte vorbehalten
Unterstützung
Doctrine Deutschland BlogHelp centerImpressumAllgemeine NutzungsbedingungenAllgemeine GeschäftsbedingungenDatenschutzerklärungTrust CenterCookie-Richtlinie
Seitenübersicht
RechtsprechungGesetze
Doctrine
Doctrine 🇫🇷Doctrine 🇮🇹
  • 7 Tage kostenlos testen
  • Keine Kreditkarte nötig
  • Unverbindlich
Doctrine
AnmeldenKostenlos registrieren