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§ 4.05§ 4.07
  1. RheinSchPV 1994

§ 4.06 RheinSchPV 1994 - Radar

1.
Fahrzeuge dürfen nur dann Radar benutzen, wenn
a)
sie mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN ausgerüstet sind. Das gilt auch für Inland ECDIS Geräte, die unter Verwendung von Inland ECDIS beim Steuern des Fahrzeuges mit überlagertem Radarbild betrieben werden können (Navigationsmodus). Die Geräte müssen in gutem Betriebszustand sein und einem von der zuständigen Behörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens für den Rhein zugelassenen Baumuster entsprechen. Nicht frei fahrende Fähren brauchen jedoch nicht mit einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit ausgerüstet zu sein;
b)
sich an Bord eine Person befindet, die eine nach der Rheinschiffspersonalverordnung gültige besondere Berechtigung für Radarfahrten besitzt; bei guter Sicht kann jedoch Radar zu Übungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine solche Person nicht an Bord befindet.
2.
Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gilt die Nummer 1 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.
3.
Schnelle Schiffe in Fahrt müssen Radar benutzen.
4.
Kleinfahrzeuge, die Radar nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem guten Betriebszustand befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.
Weitere Inhalte
  • FG Hamburg, Urteil vom 31.08.2023 - 4 K 75/22
  • SG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01.09.2022 - S 15 AL 168/22
  • AG Köln, Urteil vom 27.12.2022 - 272 C 52/22
  • VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 29.11.2021 - 8 L 2530/21
  • § 3.01 MoselSchPV - Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Anlage 3 Bild 1)
  • § 2 BGBEG - Allgemeine Informationspflichten bei Überziehungsmöglichkeiten und Entgeltvereinbarungen für die Duldung einer Überziehung
  • Art 2 DBAG LTU
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