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§ 8.11§ 9.02
  1. RheinSchPV 1994

§ 9.01 RheinSchPV 1994 - Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

1.
Zwischen der Mittleren Rheinbrücke (km 166,53) und der Dreirosenbrücke (km 167,80) in Basel ist das Überholen verboten. Dies gilt nicht für Kleinfahrzeuge und für Fahrzeuge, die eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde besitzen.
2.
Zwischen der Dreirosenbrücke (km 167,80) und der Mittleren Rheinbrücke (km 166,53) in Basel müssen Fahrzeuge mit Maschinenantrieb sowie Schlepp- und Schubverbände in der Bergfahrt eine Mindestgeschwindigkeit von 4 km in der Stunde, gegen das Ufer gemessen, einhalten.
3.
Vor dem Einfahren in das Hafenbecken 1 (km 169,95) müssen alle Talfahrer auf Strom aufdrehen und dürfen erst dann einfahren, wenn sie stromrecht liegen und die Hafeneinfahrt zu übersehen ist.
Weitere Inhalte
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  • OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.01.2024 - 7 D 144/22
  • AG Meldorf, Beschluss vom 09.03.2022 - 45 Lw 9/22
  • OLG Hamm, Urteil vom 15.03.2000 - 3 U 1/99
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.05.1994 - LVG 13/94
  • § 16 GGVSee - Zuständigkeiten der Benannten Stellen
  • § NHBrfBek
  • § 29 PostPersRG - Verfahren
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