(1) Altöle im Sinne dieser Verordnung sind Öle, die als Abfall anfallen und die ganz oder teilweise aus Mineralöl, synthetischem oder biogenem Öl bestehen.
(2) Aufbereitung ist jedes Verfahren, bei dem Basisöle durch Raffinationsverfahren aus Altölen erzeugt werden und bei denen insbesondere die Abtrennung der Schadstoffe, der Oxidationsprodukte und der Zusätze in diesen Ölen erfolgt.
(3) Basisöle sind unlegierte Grundöle zur Herstellung der folgenden nach Sortengruppen spezifizierten Erzeugnisse:
| Sortengruppe 01 | Motorenöle |
| Sortengruppe 02 | Getriebeöle |
| Sortengruppe 03 | Hydrauliköle |
| Sortengruppe 04 | Turbinenöle |
| Sortengruppe 05 | Elektroisolieröle |
| Sortengruppe 06 | Kompressorenöle |
| Sortengruppe 07 | Maschinenöle |
| Sortengruppe 08 | Andere Industrieöle, nicht für Schmierzwecke |
| Sortengruppe 09 | Prozessöle |
| Sortengruppe 10 | Metallbearbeitungsöle |
| Sortengruppe 11 | Schmierfette. |
(4) PCB im Sinne dieser Verordnung sind die in § 1 Absatz 2 Nummer 1 der PCB/PCT-Abfallverordnung bezeichneten Stoffe.
Öffentliche Quellen • 6
- 1. 15/14 - Verordnung: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesBundestag Drucksachen · 25. Oktober 2002
- 2. 14/8462 - Verordnung: Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur AltölentsorgungBundestag Drucksachen · 8. März 2002
- 3. 15/947 - Verordnung: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe und weiterer Verordnungen zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesBundestag Drucksachen · 7. Mai 2003
- 4. 16/10520 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2008 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 10. Oktober 2008
- 5. 17/10605 - Verordnung: Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von KraftfahrzeugenBundestag Drucksachen · 6. September 2012
- 6. 17/12164 - Verordnung: Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von KraftfahrzeugenBundestag Drucksachen · 25. Januar 2013