§ 13§ 15

Öffentliche Quellen • 11

  • 1. 15/1525 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG)
    Bundestag Drucksachen · 8. September 2003

  • 2. 15/4538 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien
    Bundestag Drucksachen · 16. Dezember 2004

  • 3. 16/2947 - Antwort: Zusammensetzung und Kompetenzen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und des Beirats nach den §§ 25 bis 30 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
    Bundestag Drucksachen · 16. Oktober 2006

  • 4. 17/4314 - Kleine Anfrage: UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen als Maßstab für die Inhalte von Gesetzen und Verordnungen
    Bundestag Drucksachen · 17. Dezember 2010

  • 5. 17/302 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Dezember 2009 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 18. Dezember 2009

  • 6. 18/7824 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
    Bundestag Drucksachen · 9. März 2016

  • 7. 18/4630 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
    Bundestag Drucksachen · 15. April 2015

  • 8. 19/2728 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/2072 - Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/1342 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen - Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten
    Bundestag Drucksachen · 13. Juni 2018