§ 4§ 5a

Fachbeiträge • 52

  • 1. Preisanpassungsklausel EnergieversorgungEingeschränkter Zugriff
    Hofmann · www.ra-hofmann-frankfurt.de · 1. Dezember 2010

  • 2. E-ON Hanse im Berufungsverfahren zu Gaspreiserhöhungen vor NiederlageEingeschränkter Zugriff
    www.ra-spiegelberg.de · 12. November 2010

  • 3. Keine Billigkeitsüberprüfung der Gaspreiserhöhung bei Möglichkeit des Anbieterwechsels.Eingeschränkter Zugriff
    www.ra-spiegelberg.de · 13. Juli 2012

  • 4. E-ON Hanse im Streit um Gaspreise vor Niederlage beim LG RostockEingeschränkter Zugriff
    www.ra-spiegelberg.de · 11. April 2011

  • 5. Transparenz bei Preisänderungen auch außerhalb der GrundversorgungEingeschränkter Zugriff
    www.vku.de · 3. September 2023

  • 6. „Einseitige“ Preisanpassungsklausel in Verträgen ist unwirksamEingeschränkter Zugriff
    Alexander Goldberg · www.goldberg.de · 21. Juli 2009

  • 7. Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der Energieversorgungsunternehmen im Bereich der Erdgasversorgung von Tarifkunden (Gasgrundversorgung)Eingeschränkter Zugriff
    Pressemitteilung · www.michael-kirchhoff.com · 28. Oktober 2015

  • 8. Bundesgerichtshof entscheidet über die Grenzen der Weitergabe eigener Bezugskostensteigerungen des Gasversorgers an den Tarifkunden und über die Frage einer erneuten Vorlage an den Gerichtshof der EurEingeschränkter Zugriff
    Pressemitteilung · www.michael-kirchhoff.com · 6. April 2016

Öffentliche Quellen • 4

  • 1. 20/4683 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften
    Bundestag Drucksachen · 29. November 2022

  • 2. 20/4373 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/3437 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2023)
    Bundestag Drucksachen · 9. November 2022

  • 3. 20/4911 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/4683 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften
    Bundestag Drucksachen · 14. Dezember 2022

  • 4. 19/28407 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht - Drucksache 19/27453 - Stellugnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 13. April 2021