(1) Eine Abfallverbrennungsanlage ist zur Verbesserung der gesamten Umweltleistung und zur Reduzierung der Emissionen in die Luft durch Aufbau und Implementierung von Verfahren zur Anpassung der Anlageneinstellungen durch Prozesssteuerungssysteme oder Feuerleistungsregelungen, sofern erforderlich und durchführbar, basierend auf der Charakterisierung und Kontrolle der Abfälle so zu errichten und zu betreiben, dass
- 1.
- ein möglichst weitgehender Ausbrand der Abfälle oder der Stoffe nach § 1 Absatz 1 erreicht wird und
- 2.
- in der Schlacke und in der Rostasche ein Gehalt an organisch gebundenem Gesamtkohlenstoff von weniger als 3 Prozent oder ein Glühverlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird.
(2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 erforderlich ist, sind die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 vorzubehandeln. Die Vorbehandlung erfolgt in der Regel durch Zerkleinern oder Mischen oder durch das Öffnen von Einwegbehältnissen.
(3) Entgegen den Anforderungen nach Absatz 2 sollen infektiöse krankenhausspezifische Abfälle in die Feuerung gebracht werden, ohne vorher mit anderen Abfallarten vermischt oder anderweitig vorbehandelt worden zu sein.
(4) Die Abfallmitverbrennungsanlagen sind so zu betreiben, dass die Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 erfüllt werden.
(5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von Kesseln, Heizflächen, Kesselspeisewasser-Vorwärmern und Abgaszügen.
Öffentliche Quellen • 7
- 1. 13/10726 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 1998 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 15. Mai 1998
- 2. 13/10176 - Antwort: Zur Technischen Anleitung Luft: Immissionskenngrößen und Emissionsschutz (II)Bundestag Drucksachen · 23. März 1998
- 3. 14/6059 - Verordnung: Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse (Biomasseverordnung - BiomasseV)Bundestag Drucksachen · 16. Mai 2001
- 4. 14/8695 - Antwort: auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Ostrowski, Eva-Maria Bulling-Schröter und der Fraktion der PDS - Drucksache 14/8452 - Altholzverbrennung in DresdenBundestag Drucksachen · 25. März 2002
- 5. 14/8792 - Unterrichtung: Umweltgutachten 2002 des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen - Für eine neue VorreiterrolleBundestag Drucksachen · 15. April 2002
- 6. 15/3600 - Unterrichtung: Umweltgutachten 2004 des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen Umweltpolitische Handlungsfähigkeit sichernBundestag Drucksachen · 2. Juli 2004
- 7. 19/24906 - Verordnung: Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von AbfällenBundestag Drucksachen · 2. Dezember 2020