(1) Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, dass
- 1.
- ihr verkehrsüblicher Betrieb niemanden schädigt oder mehr als unvermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt,
- 2.
- die Insassen insbesondere bei Unfällen vor Verletzungen möglichst geschützt sind und das Ausmaß und die Folgen von Verletzungen möglichst gering bleiben.
(2) Fahrzeuge müssen in straßenschonender Bauweise hergestellt sein und in dieser erhalten werden.
(3) Für die Verkehrs- oder Betriebssicherheit wichtige Fahrzeugteile, die besonders leicht abgenutzt oder beschädigt werden können, müssen einfach zu überprüfen und leicht auswechselbar sein.
(4) Anstelle der Vorschriften dieser Verordnung können die Einzelrechtsakte und Einzelregelungen in ihrer jeweils geltenden Fassung angewendet werden, die
- 1.
- in Anhang IV der Richtlinie 2007/46/EG oder in Anhang II der Verordnung (EU) 2018/858 oder
- 2.
- in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 oder
- 3.
- in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 168/2013
Öffentliche Quellen • 9
- 1. 3/1470 - Antwort: Abgase und Lärm von Kraftfahrzeugen Bezug: Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Schmidt (Wuppertal), Bading, Margulies, Dr. Schild, Geiger (München) und Genossen - Drucksache 1407 -Bundestag Drucksachen · 8. Dezember 1959
- 2. 2/3757 - Unterrichtung: Verunreinigung der Luft durch Industriebetriebe Bezug: Beschluß des Deutschen Bundestages vom 11. Januar 1957 - Drucksache 2598 -Bundestag Drucksachen · 31. Juli 1957
- 3. 4/607 - Antwort: Zweckmäßigere Stoßstangen zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr Bezug: Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Schmidt (Wuppertal), Bading, Margulies und Genossen - Drucksache IV/585 -Bundestag Drucksachen · 7. August 1962
- 4. 5/1807 - Antwort: Containerverkehr Bezug: Kleine Anfrage der Abgeordneten Müller-Hermann, Wendelborn, Gewandt, Dr. Elbrächter und Genossen - Drucksache V/1567 -Bundestag Drucksachen · 24. Mai 1967
- 5. 10/3433 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 31. Mai 1985
- 6. 14/9504 - Unterrichtung: Nationaler Radverkehrsplan 2002 bis 2012 "FahrRad" - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in DeutschlandBundestag Drucksachen · 22. Mai 2002
- 7. 16/1855 - Antwort: Zulassung von beleuchteten Dachwerbeträgern auf KraftfahrzeugenBundestag Drucksachen · 19. Juni 2006
- 8. 18/5184 - Kleine Anfrage: Fahrradfreundliche Reform der Straßenverkehrs-OrdnungBundestag Drucksachen · 10. Juni 2015
Fachbeiträge • 9
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- 2. Frostschutz, Batterie, Kühlwasser: Diese Winter-Checks sind sinnvoll - sonst kann es teuer werdenEingeschränkter Zugriffwww.anwaltskanzlei-suedstadt.de · 9. Dezember 2025
- 3. Wrapping: Was bei der Fahrzeugfolierung erlaubt istEingeschränkter ZugriffFx-Admin · www.kanzlei-voigt.de · 5. Mai 2021
- 4. Wrapping: Was bei der Fahrzeugfolierung erlaubt istEingeschränkter ZugriffFx-Admin · www.kanzlei-voigt.de · 5. Mai 2021
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