(1) Soweit Abfälle nach anderen Rechtsvorschriften zu bezeichnen sind, sind die Bezeichnungen nach der Anlage (Abfallverzeichnis) zu dieser Verordnung (sechsstelliger Abfallschlüssel und Abfallbezeichnung) zu verwenden.
(2) Zur Bezeichnung sind die Abfälle den im Abfallverzeichnis mit einem sechsstelligen Abfallschlüssel und der Abfallbezeichnung gekennzeichneten Abfallarten zuzuordnen. Die Zuordnung zu den Abfallarten erfolgt unter den im Abfallverzeichnis vorgegebenen Kapiteln (zweistellige Kapitelüberschrift) und Gruppen (vierstellige Kapitelüberschrift). Innerhalb einer Gruppe ist die speziellere vor der allgemeineren Abfallart maßgebend. Für die Bezeichnung der Abfälle sind die Begriffsbestimmungen in Nummer 1 der Einleitung des Abfallverzeichnisses anzuwenden und die Vorgaben in Nummer 3 der Einleitung des Abfallverzeichnisses einzuhalten.
(3) Die zuständigen Behörden können die Anordnungen treffen, die zur Umstellung behördlicher Entscheidungen auf die Abfallschlüssel und -bezeichnungen nach der Anlage zu dieser Verordnung erforderlich sind.
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- 2. Rechtsprechungsreport Abfallrecht März 2025Eingeschränkter ZugriffDr. Henning Blatt · www.fn.legal · 18. März 2025
- 3. Rechtsprechungsreport Abfallrecht Juni 2024Eingeschränkter ZugriffDr. Henning Blatt · www.fn.legal · 5. Juni 2024
- 4. Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung 2020Eingeschränkter ZugriffGregor Franßen · www.fn.legal · 7. April 2022
- 5. Das neue AVV Klima: Das Vergaberecht wird „grüner“.Eingeschränkter ZugriffLisa Schmölling · www.cbh.de · 22. Februar 2022
- 6. Fachanwaltskanzlei für Verwaltungsrecht in StuttgartEingeschränkter ZugriffKanzlei · www.whiblow.de · 17. November 2021
- 7. Der Bund kauft künftig klimafreundlich einEingeschränkter ZugriffEva Hören On · www.kanzlei-dagefoerde.de · 17. September 2021
- 8. Hinweise zum Verfahrensablauf bei behördlichen Genehmigungen zu BNKEingeschränkter ZugriffRauschenbach · www.prometheus-recht.de · 26. März 2021