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§ 6§ 8
  1. ButtV 1997

§ 7 ButtV 1997 - Prüfung der Handelsklasse

(1) Zur Überwachung der Qualität von Butter, die mit der Handelsklasse "Deutsche Markenbutter" bezeichnet werden soll, ist monatlich, zur Überwachung der Qualität von Butter, die mit der Handelsklasse "Deutsche Molkereibutter" bezeichnet werden soll, ist alle zwei Monate eine Butterprüfung nach den in der Anlage 1 genannten Bestimmungen durchzuführen. Die Herstellerbetriebe sind nach Maßgabe der Nummern 2 und 3 der Anlage 1 auf eigene Kosten zur Probenahme und zum Versand der Proben verpflichtet.

(2) Die Überwachungsstelle kann die Prüfung nach Absatz 1 auch auf Ausformstellen und Großhandelsbetriebe erstrecken.

(3) Die Prüfung der Handelsklasse ist nach Maßgabe der Nummer 5 der Anlage 1 durchzuführen. In diesem Rahmen sind, unbeschadet des § 6 Abs. 3, folgende Eigenschaften zu prüfen und zu bewerten:

1.
die sensorischen Eigenschaften Aussehen, Geruch, Geschmack und Textur,
2.
die Wasserverteilung,
3.
die Streichfähigkeit.
Der pH-Wert im Serum ist zuvor durch eine Laboruntersuchung festzustellen.

(4) Zusätzlich erfolgt eine stichprobenartige Prüfung der Qualität von Butter einer Handelsklasse in Molkereien, Ausformstellen und im Lebensmittelhandel.

Weitere Inhalte
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  • VG Karlsruhe, Beschluss vom 29.12.2022 - 6 K 4471/22
  • BayObLG, Beschluss vom 31.07.2023 - 102 AR 128/23
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  • § 7d AltZertG - Sicherung bei Genossenschaften
  • § 11 UmwStG 2006 - Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft
  • § 59 FamGKG - Beschwerde gegen die Festsetzung des Verfahrenswerts
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