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§ 25§ 27
  1. KVR

§ 26 KVR - Fischereifahrzeuge

a) Ein fischendes Fahrzeug in Fahrt oder vor Anker darf nur die in dieser Regel vorgeschriebenen Lichter und Signalkörper führen.
b) Ein fischender Trawler, das heißt ein Fahrzeug, das ein Schleppnetz oder ein anderes Fanggerät durchs Wasser schleppt, muß führen

i)
zwei Rundumlichter senkrecht übereinander, das obere grün und das untere weiß, oder ein Stundenglas;
ii)
ein Topplicht achterlicher und höher als das grüne Rundumlicht; ein Fahrzeug von weniger als 50 Meter Länge kann ein solches Licht führen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet;
iii)
bei Fahrt durchs Wasser zusätzlich zu den unter diesem Buchstaben vorgeschriebenen Lichtern Seitenlichter und ein Hecklicht.
c) Ein fischendes Fahrzeug, das nicht trawlt, muß führen
i)
zwei Rundumlichter senkrecht übereinander, das obere rot und das untere weiß, oder ein Stundenglas;
ii)
bei ausgebrachtem Fanggerät, das waagerecht mehr als 150 Meter ins Wasser reicht, ein weißes Rundumlicht oder einen Kegel - Spitze oben - in Richtung des Fanggeräts;
iii)
bei Fahrt durchs Wasser zusätzlich zu den unter diesem Buchstaben vorgeschriebenen Lichtern Seitenlichter und ein Hecklicht.
d) Die zusätzlich zu diesen Regeln in Anlage II beschriebenen Signale gelten für ein fischendes Fahrzeug, das sich in nächster Nähe anderer fischender Fahrzeuge befindet.
e) Ein nicht fischendes Fahrzeug darf die in dieser Regel vorgeschriebenen Lichter oder Signalkörper nicht führen, sondern nur die für ein Fahrzeug seiner Länge vorgeschriebenen.
Weitere Inhalte
  • LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.06.2023 - L 18 R 227/19
  • OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.08.2023 - 19 W 60/23
  • BGH, Beschluss vom 14.12.2017 - IX ZB 65/16
  • BSG, Urteil vom 06.05.2004 - B 4 RA 52/03 R
  • OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.04.2023 - 1 L 51/22
  • VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 30.09.2022 - 5 L 821/22
  • KG, Urteil vom 21.05.2007 - 23 U 87/05
  • § LuftVStG§19Abs3u5Bek 2020
  • § 170 VAG - Verordnungsermächtigung
  • § 18 DepV - Sicherheitsleistung
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