(1) Die zuständige Behörde erteilt die Freigabe, wenn das Dosiskriterium für die Freigabe eingehalten wird.
(2) Die Freigabe wird schriftlich in einem Freigabebescheid erteilt.
(3) Die zuständige Behörde kann die Freigabe unter der aufschiebenden Bedingung erteilen, dass sie den von dem Strahlenschutzverantwortlichen, der Inhaber der Freigabe ist, erbrachten Nachweis der Übereinstimmung mit dem Inhalt des Freigabebescheides bestätigt.
(4) § 17 Absatz 1 Satz 2 bis 4 des Atomgesetzes über inhaltliche Beschränkungen, Auflagen und Befristung ist in der jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden. Die Freigabe kann darüber hinaus mit einer Bedingung, einem Vorbehalt des Widerrufs oder einem Vorbehalt der nachträglichen Aufnahme, Änderung oder Ergänzung einer Auflage erteilt werden.
Fachbeiträge • 5
- 1. Nach sorgfältiger Vorbereitung: Rückbauarbeiten der BUMA laufenEingeschränkter Zugriffwww.bge.de · 1. September 2026
- 2. Monatsbericht November 2022Eingeschränkter Zugriffwww.bge.de · 12. Juni 2024
- 3. Nach sorgfältiger Vorbereitung: Rückbauarbeiten der BUMA laufenEingeschränkter Zugriffwww.bge.de · 1. September 2026
- 4. Nach sorgfältiger Vorbereitung: Rückbauarbeiten der BUMA laufenEingeschränkter Zugriffwww.bge.de · 1. September 2026
- 5. Monatsbericht November 2022Eingeschränkter Zugriffwww.bge.de · 12. Juni 2024
Öffentliche Quellen • 4
- 1. 18/11241 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender StrahlungBundestag Drucksachen · 20. Februar 2017
- 2. 19/22252 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung für die siebte Überprüfungskonferenz im Mai 2021 zur Erfüllung des Gemeinsamen Übereinkommens über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver AbfälleBundestag Drucksachen · 21. August 2020
- 3. 19/31896 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. August 2021 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 6. August 2021
- 4. 21/7609 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7394 - Aktueller Stand des Rückbaus deutscher Kernkraftwerke und Umfang der für die Reaktivierung der jeweiligen Anlage nötigen MaßnahmenBundestag Drucksachen · 12. August 2026