Doctrine
  • 7 Tage kostenlos testen
  • Keine Kreditkarte nötig
  • Unverbindlich
Kostenlos registrierenAnmelden
§ 12§ 14
  1. VSchwKrSchV

§ 13 VSchwKrSchV - Schutzmaßregeln auf Tierausstellungen, auf dem Transport und in Schlachtstätten

(1) Wird bei Schweinen, die sich auf Tiermärkten, Tierausstellungen oder Veranstaltungen ähnlicher Art oder auf dem Transport befinden, der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Vesikulären Schweinekrankheit amtlich festgestellt oder liegt Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde die Maßregeln nach den §§ 4 bis 12 und 14 sinngemäß anordnen.

(2) Wird bei Schweinen, die sich in einer Schlachtstätte befinden, Vesikuläre Schweinekrankheit festgestellt,

1.
ordnet die zuständige Behörde unverzüglich
a)
die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken und verdächtigen Schweine und die Schlachtung der übrigen in der Schlachtstätte befindlichen Schweine sowie
b)
die unschädliche Beseitigung der Tierkörper und Tierkörperteile, die Träger des Seuchenerregers sein können,
an;
2.
sind Gebäude, Einrichtungen und Transportmittel nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes zu reinigen und zu desinfizieren;
3.
dürfen Schweine innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss der Desinfektion nach Nummer 1 Buchstabe b nicht in die Schlachtstätte verbracht werden.
Weitere Inhalte
  • OLG Karlsruhe, Urteil vom 04.06.2013 - 17 U 186/12
  • BFH, Urteil vom 14.12.2023 - V R 30/21
  • BSG, Urteil vom 21.11.2002 - B 11 AL 1/02 R
  • OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.12.2021 - 2 A 912/20
  • VG München, Berichtigungsbeschluss vom 17.03.2025 - M 9 K 24/1886
  • VGH Bayern, Beschluss vom 28.03.2025 - 1 ZB 24/313
  • LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.03.2026 - 6 SLa 68/25
  • § 5 GBZugV - Fachkundeprüfung
  • § 9 WpDPV - Aufzeichnungen und Unterlagen
  • § 4 RindFlSoErstV 1994 - Gewinnung, Verpackung und Nämlichkeitssicherung der Teilstücke
  • § 459m StPO - Entschädigung in sonstigen Fällen
  • § 13 KHEntgG - Schiedsstelle
Doctrine
Europas Legal AI Plattform
linkedinXfacebookyoutubeinstgram
Forseti SAS - USt-IdNr. FR41820867877 - Alle Rechte vorbehalten
Unterstützung
Doctrine Deutschland BlogHelp centerImpressumAllgemeine NutzungsbedingungenAllgemeine GeschäftsbedingungenDatenschutzerklärungTrust CenterCookie-Richtlinie
Seitenübersicht
RechtsprechungGesetze
Doctrine
Doctrine 🇫🇷Doctrine 🇮🇹
  • 7 Tage kostenlos testen
  • Keine Kreditkarte nötig
  • Unverbindlich
Doctrine
AnmeldenKostenlos registrieren