(1) Deponien oder Deponieabschnitte der Klasse 0, I, II oder III sind so zu errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 sowie nach Anhang 1 an den Standort, die geologische Barriere und das Basisabdichtungssystem eingehalten werden.
(2) Deponien der Klasse IV sind nur im Salzgestein und so zu errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 und nach Anhang 2 Nummer 1 an Standort und geologische Barriere sowie nach Anhang 2 Nummer 2 zur standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung eingehalten werden.
(3) Der Deponiebetreiber hat auf der Deponie außer einem Ablagerungsbereich mindestens einen Eingangsbereich einzurichten. Er hat die Deponie so zu sichern, dass ein unbefugter Zugang zu der Anlage verhindert wird. Die zuständige Behörde kann für Deponien der Klasse 0 und Monodeponien Ausnahmen von den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 zulassen, wenn eine Beeinträchtigung des Wohles der Allgemeinheit nicht zu besorgen ist.
(4) Hat die zuständige Behörde bei Deponien der Klasse 0 auf Grund einer Bewertung der Risiken für die Umwelt entschieden, dass die Sammlung und Behandlung von Sickerwasser nicht erforderlich ist, oder wurde festgestellt, dass die Deponie keine Gefährdung für Boden, Grundwasser oder Oberflächenwasser darstellt, so können die Anforderungen nach Absatz 1 entsprechend herabgesetzt werden.
Öffentliche Quellen • 7
- 1. 15/4238 - Verordnung: Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)Bundestag Drucksachen · 17. November 2004
- 2. 16/2580 - Verordnung: Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf AbfalldeponienBundestag Drucksachen · 14. September 2006
- 3. 16/573 - Verordnung: Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf AbfalldeponienBundestag Drucksachen · 8. Februar 2006
- 4. 15/5542 - Verordnung: Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage und zur Änderung der GewerbeabfallverordnungBundestag Drucksachen · 26. Mai 2005
- 5. 16/10330 - Verordnung: Verordnung zur Vereinfachung des DeponierechtsBundestag Drucksachen · 24. September 2008
- 6. 16/12223 - Verordnung: Verordnung zur Vereinfachung des DeponierechtsBundestag Drucksachen · 12. März 2009
- 7. 19/12520 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/12138 - Sächsische Mülldeponien im bundesweiten VergleichBundestag Drucksachen · 20. August 2019
Fachbeiträge • 1
- 1. Ersatzbaustoffverordnung und Entsorgung von Massenabfällen: Schnittstelle DeponienEingeschränkter ZugriffZentrum Für Osteuropa · www.ggsc.de · 23. März 2023