Fachbeiträge • 2

  • 1. der Sperrgrund bestimmt…Eingeschränkter Zugriff
    Jean Paul P. Bohne, Ll.M., Mm · www.itmr-legal.de · 7. August 2026

  • 2. Neue Entwicklungen im Recht der digitalen Dienste: Der Entwurf zum Digitale-Dienste-GesetzEingeschränkter Zugriff
    www.gleisslutz.com · 19. August 2023

Öffentliche Quellen • 6

  • 1. 20/12942 - Kleine Anfrage: Mögliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch das Gesetz über digitale Dienste
    Bundestag Drucksachen · 20. September 2024

  • 2. 20/10281 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze - Drucksache 20/10031 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 7. Februar 2024

  • 3. 20/13355 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/12942 - Mögliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch das Gesetz über digitale Dienste
    Bundestag Drucksachen · 15. Oktober 2024

  • 4. 21/1050 - Unterrichtung: Jahresbericht 2024/2025
    Bundestag Drucksachen · 29. Juli 2025

  • 5. 21/120 - Unterrichtung: 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)
    Bundestag Drucksachen · 10. April 2025

  • 6. 21/4089 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG)
    Bundestag Drucksachen · 11. Februar 2026