Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
Version
1. März 2010
1. März 2010
>
Version
5. Januar 2026
5. Januar 2026
Auf Antrag soll eine Genehmigung für die Errichtung einer Anlage oder eines Teils einer Anlage oder für die Errichtung und den Betrieb eines Teils einer Anlage erteilt werden, wenn
- 1.
- ein berechtigtes Interesse an der Erteilung einer Teilgenehmigung besteht,
- 2.
- die Genehmigungsvoraussetzungen für den beantragten Gegenstand der Teilgenehmigung vorliegen und
- 3.
- eine vorläufige Beurteilung ergibt, dass der Errichtung und dem Betrieb der gesamten Anlage keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse im Hinblick auf die Genehmigungsvoraussetzungen entgegenstehen.
Fachbeiträge • 22
- 1. Fachanwaltskanzlei für Verwaltungsrecht in StuttgartEingeschränkter ZugriffKanzlei · www.whiblow.de · 25. Februar 2024
- 2. Update: BVerwG hat entschieden - Freiwillige öffentliche Bekanntmachung einer Genehmigung schafft Rechtssicherheit!Eingeschränkter ZugriffSittig-Behm · www.prometheus-recht.de · 22. Dezember 2022
- 3. Fachanwalt Verwaltungsrecht Stuttgart - FAQ (4)Eingeschränkter Zugriffwww.whiblow.de · 19. April 2026
- 4. Klage gegen immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglosEingeschränkter Zugriffwww.bbgundpartner.de · 22. Juli 2025
- 5. Kaminofen - Ruß- und Rauchbelästigung der NachbarnEingeschränkter ZugriffHans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 6. Mai 2013
- 6. Bürgerinitiative Bergrheinfeld wehrt sich mit Baumann Rechtsanwälte gegen Konverter bei SuedLinkEingeschränkter ZugriffEnrico Heß · www.baumann-rechtsanwaelte.de · 25. Oktober 2022
- 7. 9. Februar 2024Eingeschränkter ZugriffDr. Miriam Vollmer · www.recht-energisch.de · 9. Februar 2024
- 8. Rechtsprechung ArchiveEingeschränkter ZugriffDr. Miriam Vollmer · www.recht-energisch.de · 15. Februar 2024
Öffentliche Quellen • 3
- 1. 20/9333 - Verordnung: 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)Bundestag Drucksachen · 15. November 2023
- 2. 20/11657 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/7502 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-RechtBundestag Drucksachen · 5. Juni 2024
- 3. 20/6813 - Verordnung: 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)Bundestag Drucksachen · 15. Mai 2023