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§ 45§ 47
  1. SaatV

§ 46 SaatV - Kennzeichnung

(1) An die Stelle der Etiketten nach § 29 und der Einleger nach § 31 treten Etiketten, die in Form, Größe und Farbe denen des § 29 Abs. 3 entsprechen müssen, und Einleger in der jeweiligen Kennfarbe, die die Angaben nach Anlage 8 aufgedruckt enthalten müssen. Es gelten für die Referenznummer bei anerkanntem Saatgut § 14 Abs. 2 und bei Standardsaatgut § 29 Abs. 3 Satz 3 sowie für die Angabe einer Saatgutbehandlung § 32 entsprechend.

(2) Für Kleinpackungen von Zertifiziertem Saatgut von Gemüse tritt an die Stelle der Kennzeichnung nach § 40 Abs. 3 ein Etikett, Einleger oder Aufdruck mit den Angaben nach Anlage 8 Nr. 1.3.

(3) Soll anerkanntes Vorstufensaatgut nach den Vorschriften dieses Abschnitts gekennzeichnet werden, so müssen Etiketten und Einleger die Angaben nach Anlage 8 Nr. 1.4 enthalten.

(4) Packungen von Saatgutmischungen, die weniger als zwei Kilogramm Saatgut enthalten, können mit einem kleineren Etikett gekennzeichnet werden, soweit die Angaben gut lesbar sind.

Weitere Inhalte
  • LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2022 - L 7 R 2211/20
  • OVG Sachsen, Beschluss vom 12.01.1999 - P 5 S 38/96
  • OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.06.2026 - 5 A 2456/22
  • VerfGH Bayern, Entscheidung vom 08.03.2022 - 40-VII-21
  • BGH, Beschluss vom 20.07.2023 - I ZB 39/23
  • § 295a SGB 5 - Abrechnung der im Rahmen von Verträgen nach § 73b, § 132e, § 132f und § 140a sowie vom Krankenhaus im Notfall erbrachten Leistungen
  • § 157 GewO - Übergangsregelung zu § 34c
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