(1) Instandhaltungskosten sind die Kosten der Erhaltung oder Wiederherstellung von Anlagegütern des Krankenhauses, wenn dadurch das Anlagegut in seiner Substanz nicht wesentlich vermehrt, in seinem Wesen nicht erheblich verändert, seine Nutzungsdauer nicht wesentlich verlängert oder über seinen bisherigen Zustand hinaus nicht deutlich verbessert wird.
(2) Zu den Kosten nach Absatz 1 gehören auch die Instandhaltungskosten für Anlagegüter, wenn
- 1.
- in baulichen Einheiten Gebäudeteile, betriebstechnische Anlagen und Einbauten oder
- 2.
- Außenanlagen
Öffentliche Quellen • 4
- 1. 11/7817 - Unterrichtung: Erläuterungen zu den Anlagen zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands vom 31. August 1990 - Einigungsvertrag -Bundestag Drucksachen · 10. September 1990
- 2. 13/2745 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes - KHGBundestag Drucksachen · 24. Oktober 1995
- 3. 13/6087 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung (2. GKV-Neuordnungsgesetz - 2. GKV NOG)Bundestag Drucksachen · 12. November 1996
- 4. 14/1977 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem GE der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen 14/1245 zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreform 2000) zu dem GE der BReg 14/1721 zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000Bundestag Drucksachen · 3. November 1999
Fachbeiträge • 1
- 1. Nutzungsuntersagung Nebenwohnungen aufgrund Verbreitung Coronavirus (SARS-CoV-2)Eingeschränkter ZugriffDr. Christian Gerd Kotz · www.ra-kotz.de · 22. Juni 2020