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Doctrine / Gesetze
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Gesetze
2011
Gesetze veröffentlicht im Jahr 2011
§ 134a GBO - Datenübermittlung bei der Entwicklung von Verfahren zur Anlegung des Datenbankgrundbuchs
§ 150c GewO - Auskunft an ausländische sowie über- und zwischenstaatliche Stellen
§ 34g GewO - Verordnungsermächtigung
§ 97a BVerfGG
§ 97b BVerfGG
§ 13a AÜG - Informationspflicht des Entleihers über freie Arbeitsplätze
§ 90c AufenthG - Datenübermittlungen im Visumverfahren über das Auswärtige Amt
§ 98c AufenthG - Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
§ 62a AufenthG - Vollzug der Abschiebungshaft
§ 98a AufenthG - Vergütung
§ 73a AufenthG - Unterrichtung über die Erteilung von Visa
§ 98b AufenthG - Ausschluss von Subventionen
§ 76a AufenthV - Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
§ 45d WHG - Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer
§ 45i WHG - Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 45a WHG - Bewirtschaftungsziele für Meeresgewässer
§ 45b WHG - Zustand der Meeresgewässer
§ 45f WHG - Überwachungsprogramme
§ 45k WHG - Koordinierung
§ 45e WHG - Festlegung von Zielen
§ 45g WHG - Fristverlängerungen; Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen
§ 45c WHG - Anfangsbewertung
§ 45h WHG - Maßnahmenprogramme
§ 45c AufenthV - Gebühr bei Neuausstellung
§ 78a AufenthG - Vordrucke für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen, Ausweisersatz und Bescheinigungen
§ 57a AufenthV - Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
§ 43h EnWG - Ausbau des Hochspannungsnetzes
§ 43f EnWG - Unwesentliche Änderungen
§ 43g EnWG - Projektmanager
§ 12f EnWG - Herausgabe von Daten
§ 10b EnWG - Rechte und Pflichten im vertikal integrierten Unternehmen
§ 44a LFGB - Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 23a LFGB - Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 12a EnWG - Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung
§ 6b EnWG - Rechnungslegung und Buchführung
§ 5a EnWG - Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten
§ 57a EnWG - Überprüfungsverfahren
§ 7a EnWG - Operationelle Entflechtung von Verteilernetzbetreibern
§ 14a EnWG - Steuerung von unterbrechbaren Verbrauchseinrichtungen in Niederspannung
§ 4c EnWG - Pflichten der Transportnetzbetreiber
§ 12e EnWG - Bundesbedarfsplan
§ 111b EnWG - Schlichtungsstelle, Verordnungsermächtigung
§ 6c EnWG - Ordnungsgeldvorschriften
§ 4b EnWG - Zertifizierung in Bezug auf Drittstaaten
§ 10c EnWG - Unabhängigkeit des Personals und der Unternehmensleitung des Unabhängigen Transportnetzbetreibers
§ 54a EnWG - Zuständigkeiten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 994/2010, Verordnungsermächtigung
§ 20a EnWG - Lieferantenwechsel
§ 38a LFGB - Übermittlung von Daten über den Internethandel
§ 12b EnWG - Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber von Übertragungsnetzen
§ 15a EnWG - Netzentwicklungsplan der Fernleitungsnetzbetreiber
§ 111c EnWG - Zusammentreffen von Schlichtungsverfahren und Missbrauchs- oder Aufsichtsverfahren
§ 312f BGB - Zu Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen hinzugefügte Verträge
§ 118a EnWG - Übergangsregelung für den Reservebetrieb von Erzeugungsanlagen nach § 7 Absatz 1e des Atomgesetzes
§ 10e EnWG - Gleichbehandlungsprogramm und Gleichbehandlungsbeauftragter des Unabhängigen Transportnetzbetreibers
§ 111a EnWG - Verbraucherbeschwerden
§ 10a EnWG - Vermögenswerte, Anlagen, Personalausstattung, Unternehmensidentität des Unabhängigen Transportnetzbetreibers
§ 12c EnWG - Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde
§ 19a EnWG - Umstellung der Gasqualität
§ 75 LFGB - Übergangsregelungen
§ 4a EnWG - Zertifizierung und Benennung des Betreibers eines Transportnetzes
§ 17b AÜG - Meldepflicht
§ 248 BauGB - Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie
§ 249 BauGB - Sonderregelungen zur Windenergie in der Bauleitplanung
§ 17c AÜG - Erstellen und Bereithalten von Dokumenten
§ 158 GewO - Übergangsregelung zu § 14
§ 25a AufenthG - Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden
§ 88a AufenthG - Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen
§ 5a VwZG - Elektronische Zustellung gegen Abholbestätigung über De-Mail-Dienste
§ 398a AO - Absehen von Verfolgung in besonderen Fällen
§ 3a AÜG - Lohnuntergrenze
§ 87 WpHG - Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte
§ 55a SGG
§ 481b BGB - Vermittlungsvertrag, Tauschsystemvertrag
§ 486a BGB - Besondere Vorschriften für Verträge über langfristige Urlaubsprodukte
§ 42b AMG - Veröffentlichung der Ergebnisse klinischer Prüfungen
§ 137 SGB 12 - Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
§ 36a PfandBG - Trennungsprinzip bei Reorganisation oder Restrukturierung der Pfandbriefbank
§ 45c KWG - Sonderbeauftragter
§ 138 SGB 12 - Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2012
§ 27b SGB 12 - Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 34a SGB 12 - Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 27a SGB 12 - Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 39 SGB 12 - Vermutung der Bedarfsdeckung
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